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Rechte intergeschlechtlicher Menschen im Personenstandsrecht gestärkt
Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute wichtige Änderungen im Personenstandsrecht, mit denen die Rechte intergeschlechtlicher Menschen gestärkt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat 2017 entschieden, dass die Beschränkung von Geschlechtseinträgen in das Geburtenregister verfassungswidrig ist. Deshalb haben wir die Eintragung der Geschlechtsangaben im Geburtenregister neu geregelt, erklären Eva Högel und Elisabeth Kaiser.Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion
Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 19. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.Pressetermin: Kommunalkonferenz „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ – Städte und Gemeinden stärken
Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Andrea Nahles, Bernhard Daldrup, Sören Bartol, Elisabeth Kaiser12:30 Uhr
Kommunalkonferenz: Gleichwertige Lebensverhältnisse
Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Bernhard Daldrup, Andrea Nahles, Sören Bartol, Elisabeth KaiserDas Wir-Gefühl für den Zusammenhalt stärken
Am Mittwoch hat der Bundestag in einer so genannten Orientierungsdebatte über gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland diskutiert. Die Koalition hat dazu eine Kommission eingesetzt, die Lösungsvorschläge zur Angleichung der Lebensverhältnisse erarbeiten soll.19:30 Uhr
MitArbeit: Perspektive mit Job
Fischerdorf, Louis-Schlutter-Straße 4, 07545 Gera Mit: Elisabeth Kaiser, Daniela Kolbe (Leipzig)Chancengleichheit für Menschen in strukturschwachen Regionen
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kommission für Gleichwertige Lebensverhältnisse hat offiziell ihre Arbeit aufgenommen. Sie besteht aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände.Chancengleichheit für Menschen in strukturschwachen Regionen
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kommission für Gleichwertige Lebensverhältnisse nimmt heue offiziell ihre Arbeit auf. Die Kommission besteht aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände, erklären Bernhard Daldrup und Elisabeth Kaiser.Vorwürfe sexueller Übergriffe in der Gedenkstätte Hohenschönhausen zügig aufklären
Am Montag wurde Helmuth Frauendorfer infolge der gegen ihn gerichteten Vorwürfe mit sofortiger Wirkung von Gedenkstättenleiter Hubertus Knabe beurlaubt. In der Stiftungsratssitzung am Dienstag wurde über das weitere Vorgehen beraten und auch Hubertus Knabe mit sofortiger Wirkung freigestellt, da ihm ein falscher Umgang mit der Situation und die Unterstützung des Verhaltens seines Stellvertreters durch einen Führungsstil mit dem „Frauenbild der 50er Jahre“ vorgeworfen wird. Die Vorwürfe müssen rückhaltlos aufgeklärt werden, sagt Elisabeth Kaiser.20:15 Uhr
Pressehinweis: „Wie stärken wir das Vertrauen in die soziale Demokratie?“
Otto-Wels-Saal, Raum 3 S 001, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Josephine Ortleb, Andrea Nahles, Elisabeth Kaiser, Mahmut Özdemir (Duisburg), Dennis RohdeSeiten
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