SPD Bundestagsfraktion

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25.03.2020

Wir stehen zusammen

In einer vereinbarten Debatte hat der Bundestag am Mittwoch über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten.
23.03.2020

"Wir müssen schnell handeln und wir tun es auch"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt im Interview, warum die Corona-Krise existenzieller ist als frühere Krisen - und wie parlamentarische Arbeit in dieser Sondersituation aussieht.
10.03.2020

Schutzschirm für Arbeitsplätze

"Durch den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld spannen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland." Rolf Mützenich zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:
24.10.2019

Digitaler Krankenschein auf dem Weg

Die Koalition wird per Gesetz den digitalen Krankenschein eingeführt, den der Arbeitgeber direkt bei der Krankenkasse abrufen kann – man muss nicht mehr zum Briefkasten rennen. Auch Hotels werden von Bürokratie befreit.
18.10.2019

Der digitale Krankenschein kommt

Im Rahmen eines Bürokratieentlastungsgesetzes wird ein digitaler Krankenschein eingeführt, den der Arbeitgeber direkt bei der Krankenkasse abrufen kann – man muss nicht mehr zum Briefkasten rennen. 
29.01.2019

Kohleausstieg: Betroffene zu Beteiligten machen

Die Strukturwandelkommission hat am Freitag fast einstimmig einen Bericht mit Empfehlungen für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung verabschiedet. Wichtig ist dabei, dass wir Klimaschutz zusammen bringen mit einem Strukturwandel, der die Betroffenen an die Hand nimmt und mit ihnen zusammen die Zukunft der Regionen gestaltet.
19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
20.12.2016

Regieren heißt, den Alltag der Menschen zu verbessern

Gesagt. Getan. Gerecht – gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, fortschrittliche Familienpolitik: Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessert. Eine Bilanz.
15.12.2016

Gesagt. Getan. Gerecht.

Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Lesen Sie selbst!
08.12.2015

Gesagt. Getan. Gerecht.

Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.

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z.B. 06.04.2020
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