SPD Bundestagsfraktion

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19.08.2015

Neues Programm für Griechenland bricht Defizite auf

Bei nur vier Nein-Stimmen hat die SPD-Fraktion mit übergroßer Mehrheit für weitere Hilfen für Griechenland gestimmt. In der Debatte im Bundestag wurde deutlich, warum das neue Programm überzeugend ist.

06.09.201509:00 bis
19:00 Uhr

Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag

Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Dorothee Schlegel, Dr. Ute Finckh-Krämer, Carsten Träger, Dr. h.c. Edelgard Bulmahn, Susanne Mittag, Ingrid Arndt-Brauer, Kerstin Griese, Dr. Matthias Miersch, Susann Rüthrich, Arno Klare, Petra Ernstberger, Sönke Rix, Bernhard Daldrup, Lothar Binding (Heidelberg), Petra Crone, Ursula Schulte, Saskia Esken, Ulrike Bahr, Norbert Spinrath, Ulrich Hampel, Heinz-Joachim Barchmann, Andreas Schwarz, Bernd Westphal, Christina Kampmann, Klaus Mindrup, Gülistan Yüksel, Udo Schiefner, Dr. Jens Zimmermann, Marina Kermer, Helga Kühn-Mengel, Bettina Müller, Michaela Engelmeier, Dr. med. vet. Karin Thissen
30.07.2015 | Nr. 563

Europa braucht eine starke EU-Kommission

Die EU-Kommission ist neben dem Europäischen Parlament und anders als der Europäische Rat eine echte europäische Institution. Über viele Jahre verhandelt und ausgeformt, sind diese beiden Institutionen Garanten für europäisches Recht und gemeinsame europäische Interessenvertretung, erklärt Norbert Spinrath.

02.07.2015 | Nr. 522

Luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft: Wichtige Impulse zur Lösung der aktuellen Krisen

Mit Luxemburg übernimmt am 1. Juli 2015 eines der Gründungsmitglieder der Europäischen Union zum zwölften Mal die EU-Ratspräsidentschaft. Selten war die Erwartungshaltung bei der Übernahme des Ratsvorsitzes so groß wie gegenüber Luxemburg. In den kommenden sechs Monaten gilt es, wichtige Impulse für die gegenwärtig drängendsten Fragen der EU zu setzen, sagt Norbert Spinrath.

23.06.2015 | Nr. 489

Griechenland und die Europäische Union vor einem Desaster bewahren

Die griechische Regierung und die Europäische Union müssen jetzt wichtige Schritte in Richtung einer Einigung tun. Es geht um nicht weniger, als das griechische Volk und Europa vor einem Desaster zu bewahren. Spätestens in den nächsten Tagen muss eine belastbare Entscheidung getroffen werden, erklärt Norbert Spinrath.

18.06.2015

Die Zeit für Griechenland läuft ab

Bleibt Griechenland im Euro? Am Donnerstag mahnte SPD-Fraktionschef Oppermann im Bundestag: Niemandem ist damit geholfen, wenn das Land durch einen Euroaustritt in ein Notstandsgebiet verwandelt wird.

27.05.2015 | Nr. 403

Systemwechsel in der EU-Flüchtlingspolitik richtig

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Vorschläge der EU-Kommission, Griechenland und Italien kurzfristig durch die Aufnahme von Asylbewerbern zu entlasten. Auch ist es richtig, dass die Kommission eine grundsätzliche Diskussion über Alternativen zur Dublin-Verordnung anstößt, erklärt Norbert Spinrath.

08.05.2015 | Nr. 368

Camerons Wahlsieg gefährdet den Zusammenhalt Europas

Über unseriöse Wahlversprechen in letzter Sekunde hat Premierminister David Cameron seinen Wahlsieg erzielt. Insbesondere seine populistische Kampagne gegen Europa wird seinem Land langfristig schaden. Dabei kann er nicht darauf setzen, dass er weitere Sonderbedingungen für einen Verbleib des Königreichs in der EU aushandeln kann, erklärt Norbert Spinrath.

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z.B. 04.03.2021
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