SPD Bundestagsfraktion

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10.03.201618:30 bis
21:00 Uhr

Öffentliche Sicherheit

Technologiezentrum Jülich, Karl-Heinz-Beckurts-Str. 1-3, 52428 Jülich Mit: Dietmar Nietan, Norbert Spinrath
18.02.2016 | Nr. 96

Cameron muss endlich für den Verbleib Großbritanniens in der EU kämpfen

Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet, dass der heute Nachmittag beginnende EU-Gipfel den drohenden Brexit abwendet. Genauso erwarten wir, dass Premierminister Cameron sich zur Europäischen Union bekennt und für den Verbleib seines Landes in der Europäischen Union kämpft, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.

03.03.201618:00 bis
20:30 Uhr

TTIP

Fritz-Lange-Haus, Friedrichstraße 7, 45964 Gladbeck Mit: Michael Gerdes, Norbert Spinrath
19.11.2015 | Nr. 828

Europäische Werte gemeinsam verteidigen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Norbert Spinrath und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer besuchten gestern zusammen mit weiteren Bundestagsabgeordneten den französischen Botschafter Philippe Etienne und trugen sich in das Kondolenzbuch ein. Der Besuch sollte auch die Unterstützung Frankreichs und den Willen zum gemeinsamen Agieren angesichts der terroristischen Bedrohung zeigen.

10.11.2015 | Nr. 782

Camerons unlogische Liste: teils nutzlose Augenwischerei, teils aussichtlose Kampfansage

Der britische Premierminister, David Cameron, hat heute Forderungen zur Sonderbehandlung Großbritanniens im Rahmen der Europäischen Union erhoben. Für die SPD-Bundestagsfraktion sind die Forderungen in Teilen inakzeptabel, weil sie zur ungerechten Benachteiligung von Deutschen in Großbritannien führen würden, erklären Norbert Spinrath und Detlef Müller.

16.10.2015 | Nr. 730

Wir brauchen eine europäische Flüchtlingspolitik, die ihrem Anspruch der Solidarität genügt

Das gestrige Zusammentreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs anlässlich des Europäischen Rates, brachte echte neue Entwicklungen nur im Verhältnis der EU zur Türkei, die aufgrund der Syrien-Krise und der hohen Zahl der sich dort aufhaltenden Flüchtlinge eine Schlüsselrolle einnimmt. Ansonsten standen die Verstärkung des Schutzes der EU-Außengrenzen und die Sicherstellung der Rückkehr der Flüchtlinge im Mittelpunkt. Dies greift jedoch zu kurz, sagt Norbert Spinrath.

15.10.2015

Oppermann: vom "Wir schaffen das" zum "Wir machen das!"

Anlässlich des bevorstehenden EU-Gipfels hat der Bundestag erneut über die Flüchtlingskrise in Europa debattiert. SPD-Fraktionschef Oppermann fordert mehr europäische Verantwortung und schnellere Asylverfahren.

09.09.2015 | Nr. 618

Junckers Quotensystem muss um einen Flüchtlingsfonds ergänzt werden

Mit den von Jean-Claude Juncker vorgestellten Vorschlägen für eine Reform der Europäischen Flüchtlingspolitik beendet der Kommissionspräsident die Heuchelei einer Reihe von EU-Mitgliedstaaten, das gegenwärtige Europäische Asylsystem hätte etwas mit Solidarität, Fairness oder Gerechtigkeit zu tun. Das Dublin-System ist gescheitert. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten müssen gemeinsam die Verantwortung für die schutzbedürftigen Menschen tragen, nicht nur der Staat der ersten Einreise; dazu könnte auch ein Flüchtlingsfonds einen entscheidenden Beitrag leisten, erklärt Norbert Spinrath.

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