SPD Bundestagsfraktion

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04.09.201609:00 bis
19:00 Uhr

Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag

Deutscher Bundestag, Platz der Republik, 10117 Berlin Mit: Thomas Oppermann, Ingrid Arndt-Brauer, Ulrike Bahr, Dr. Matthias Bartke, Lothar Binding (Heidelberg), Dr. h.c. Edelgard Bulmahn, Bernhard Daldrup, Elvira Drobinski-Weiß, Petra Ernstberger, Dr. Fritz Felgentreu, Ralf Kapschack, Arno Klare, Mechthild Rawert, Andreas Rimkus, Annette Sawade, Axel Schäfer, Udo Schiefner, Dr. Dorothee Schlegel, Norbert Spinrath
01.07.2016 | Nr. 413

Slowakei übernimmt Ratspräsidentschaft in turbulenter Zeit

Die Slowakei hat am heutigen Freitag die EU-Ratspräsidentschaft von den Niederlanden übernommen. Nach dem Brexit-Referendum im Vereinigten Königreich werden im kommenden Halbjahr viele wichtige Weichenstellungen zu treffen sein. Die SPD-Fraktion wird gemeinsam mit den europäischen Sozialdemokraten die slowakische Präsidentschaft auf diesem Weg unterstützen, sagen Axel Schäfer und Norbert Spinrath.
28.06.2016

Oppermann: Keine Prämie für Nationalismus

Großbritannien will die EU verlassen. Anlässlich der historischen Zäsur diskutierte das Parlament Ursachen und Folgen dieser Entscheidung. SPD-Fraktionschef Oppermann skizzierte nötige Konsequenzen.
24.06.2016

Aufbruch, jetzt!

Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich deutlich zum europäischen Projekt. Diejenigen, die suggerieren, man könne die zentralen Herausforderungen ohne ein europäisches Miteinander lösen, irren gewaltig. Ein Plädoyer.
12.04.2016 | Nr. 201

Presse- und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar

Presse- und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar. Angriffe auf dieses Lebenselixier einer aufgeklärten, demokratischen Öffentlichkeit weisen wir entschieden zurück. Wir leben in einem Rechtsstaat und vertrauen auf dessen Instrumente auch in dem aktuellen Satire-Eklat, erklären Norbert Spinrath und Dorothee Schlegel.
07.04.2016 | Nr. 188

Gefährdung des Reformprozesses in der Ukraine verhindern

Die SPD-Bundestagsfraktion bedauert die Ablehnung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine durch die niederländische Bevölkerung. Jetzt muss eine zusätzliche Gefährdung des Reformprozesses in der Ukraine verhindert werden, erklärt Norbert Spinrath.
24.03.2016 | Nr. 172

Gemeinsame europäische Werte und die Freiheit verteidigen

Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer und der Europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Norbert Spinrath erwiesen heute im Rahmen eines gemeinsamen Kondolenzbesuches mit weiteren Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments dem belgischen Botschafter Ghislain D‘hoop und dem belgischen Volk ihre Solidarität. Sie betonten die Einigkeit bei der Verteidigung der gemeinsamen europäischen Werte, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.

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