SPD Bundestagsfraktion

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24.11.2016 | Nr. 720

EU-Beitritt: Es kommt auf die Türkei an

Gerade in schwierigen Zeiten braucht es den Dialog, erklärt die SPD-Bundestagsfraktion zum Beschluss des Europäischen Parlaments, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei temporär auszusetzen, erklären Norbert Spinrath und Dorothee Schlegel.
24.11.2016

Martin Schulz ist ein Gewinn für Berlin

Martin Schulz, amtierender EU-Parlamentspräsident, wechselt nach Berlin in die Bundespolitik. Norbert Spinrath, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion begrüßt den Schritt.
11.11.2016 | Nr. 693

Europäisches Seenotrettungsprogramm jetzt

Im Mittelmeer ertrinken immer mehr Menschen auf ihrer Flucht nach Europa. In diesem Jahr waren es bereits 4.271 Tote. Damit wurde die Opferzahl des vergangenen Jahres bereits überschritten (2015: 3.717). Wir müssen unsere Bemühungen verstärken, um flüchtende Menschen vor dem Ertrinken im Mittelmeer zu bewahren, erklären Norbert Spinrath und Lars Castellucci.
09.11.2016 | Nr. 667

Türkei: Rückschritt statt Fortschritt

Die EU-Kommission hat heute den Fortschrittsbericht zur Beitrittskandidatur der Türkei vorgestellt. Darin heißt es, das Land habe einen Rückfall bei der Unabhängigkeit der Justiz und Meinungsfreiheit erlebt. Die SPD-Bundestagsfraktion teilt die Einschätzung der EU-Kommission, erklären Norbert Spinrath und Dorothee Schlegel.
11.11.201619:30 bis
21:30 Uhr

Deutschland, Europa und die Türkei

Max-Reger-Halle, Gustav-von-Schlör-Saal, Dr.-Pfleger-Str. 17, 92637 Weiden i.d.OPf. Mit: Uli Grötsch, Norbert Spinrath
02.11.201618:30 bis
20:30 Uhr

Gesundheit darf kein Luxus werden

KOMM Kulturzentrum, August-Klotz-Straße 21, 52349 Düren Mit: Dietmar Nietan, Norbert Spinrath, Prof. Dr. Karl Lauterbach
14.09.2016 | Nr. 525

Mehr Verantwortung und Solidarität für Europa übernehmen

In seiner heutigen Rede forderte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Regierungen der Mitgliedsländer zu Recht auf, endlich am selben Strang und in die gleiche Richtung zu ziehen. Das betrifft nicht nur die nationalen Regierungen und Parlamente, sondern auch die Organe der Europäischen Union. Denn nur mit einer positiven Agenda konkreter europäischer Maßnahmen lassen sich die großen Herausforderungen erfolgreich bewältigen, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.
09.09.2016 | Nr. 518

CETA –Vorläufige Anwendung nur eingeschränkt möglich

CETA, das geplante Handelsabkommen mit Kanada, ist ein gemischtes Abkommen. Sachverständige haben dies im gestrigen Expertengespräch des Europa-Ausschusses überzeugend dargelegt. Der Bundestag hat damit eine besondere Verantwortung, die er kontinuierlich wahrnehmen wird: Bei der anstehenden Unterzeichnung, vorläufigen Anwendung und endgültigen Ratifizierung. Die SPD-Bundestagsfraktion wird diese Gestaltungsmöglichkeiten nutzen, das Handelsabkommen im parlamentarischen Verfahren kritisch, aber konstruktiv zu prüfen und zu begleiten, erklärt Norbert Spinrath.

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