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16.03.2017 | Nr. 133

Niederlande: Absage an Fremdenfeindlichkeit – Ja zu Europa

Regierungschef Mark Rutte ist es gelungen, trotz deutlicher Verluste die meisten Stimmen auf seine Partei VVD zu vereinen. Das Erfreulichste an dieser Wahl bleibt damit, dass die rechtspopulistische Partei des fremdenfeindlichen Scharfmachers Geert Wilders nicht stärkste Kraft geworden und deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, sagt Norbert Spinrath.

10.03.2017 | Nr. 118

Wahl von Donald Tusk zum EU-Ratspräsidenten - Polen muss europäische Solidarität zeigen

Donald Tusk ist erneut zum EU-Ratspräsidenten gewählt worden – ohne die Stimme seines Heimatlandes Polen, sagen Axel Schäfer, Nobert Spinrath und Dietmar Nietan.

02.03.2017 | Nr. 90

Weißbuch zur Zukunft der EU – Wir brauchen mehr als den Binnenmarkt

Die EU-Kommission hat anlässlich des 60. Jahrestages der Römischen Verträge und des Jubiläumsgipfels der Staats- und Regierungschefs am 25. März das Weißbuch zur Zukunft der EU vorgestellt, erklärt Norbert Spinrath.

24.03.201719:00 bis
21:00 Uhr

Wo der Sportschuh drückt

Sportpark Loherhof, Pater-Briers-Weg 85, 52511 Geilenkirchen Mit: Norbert Spinrath, Dietmar Nietan

15.02.2017 | Nr. 65

CETA - weiterer Schritt für faire Handelspolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Zustimmung des Europäischen Parlaments zu CETA. Gerade in Zeiten, in denen manche zurück zum Protektionismus wollen und in der Handelspolitik ein „Recht des Stärkeren“ etablieren wollen, ist es wichtig, der Globalisierung faire und gerechte Regeln zu geben, erklären Bernd Westphal, Norbert Spinrath und Claudia Tausend.

16.02.201717:30 bis
20:00 Uhr

Pressehinweis: 60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft

Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Axel Schäfer, Norbert Spinrath, Thomas Oppermann, Andrea Nahles

03.02.2017 | Nr. 49

„Weißbuch Brexit“ bringt nun Klarheit für schnellstmögliche Austrittsverhandlungen

Das britische Unterhaus hat die Regierung von Theresa May beauftragt, ein Austrittsgesuch nach Artikel 50 des EU-Vertrages einzureichen. Mit der Veröffentlichung des „Weißbuches Brexit“ haben wir nun endlich mehr Klarheit und erste Anhaltspunkte über den weiteren Fahrplan der britischen Regierung. Stimmt auch das britische Oberhaus in der kommenden Woche zu, muss die Regierung dem Auftrag des Parlamentes schnellstmöglich nachkommen, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.

24.01.2017 | Nr. 31

Parlamentsbeteiligung beim Brexit unverzichtbar

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Supreme Court zum Brexit. Genauso wie das Parlament in London zu beteiligen ist, muss auch der Bundestag am weiteren Verfahren über die Austrittsbedingungen des Vereinigten Königreichs mitwirken, erklären Axel Schäfer und Norbert Spinrath.

18.01.2017 | Nr. 16

Neuer Präsident Antonio Tajani: Rolle des EU-Parlaments nicht aufs Spiel setzen

Der konservative Italiener Antonio Tajani wurde insbesondere mit der Unterstützung der Liberalen zum neuen Präsidenten des Europaparlaments gewählt. Es bleibt zu hoffen, dass er in der Lage ist, die von Martin Schulz aufgebaute Stärke des Europaparlaments zu bewahren, sagt Norbert Spinrath.