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Der Atomteststoppvertrag muss endlich in Kraft treten
Deutschland setzt sich seit Jahren für das in Kraft treten des Atomteststoppvertrages (Central Test Ban Treaty – CTBT) ein. In den letzten 70 Jahren wurden mehrere tausend Atomtests zu Lande, zu Wasser, unterirdisch oder im Weltraum durchgeführt. Jeder dieser Tests birgt große Gefahren für Mensch und Umwelt, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.Richtige Forderung zur richtigen Zeit
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fordert einen Neustart der Rüstungskontrolle in Europa. Dies ist die richtige Forderung zur richtigen Zeit. Keine Partei hat sich in Deutschland so für den Dialog zwischen Ost und West eingesetzt wie die SPD – Steinmeier stellt sich in die Tradition der SPD als einer Partei des Friedens, sagen Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.Arms Trade Treaty: strenge Standards bei Waffenhandel
Die zweite Überprüfungskonferenz des Internationalen Waffenhandelsvertrag muss strenge Standards setzen, erklären Karl-Heinz-Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.Wir dürfen die Folgen der Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki nicht vergessen!
In diesem Jahr jähren sich zum 71. Mal die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki. Allein nach dem Abwurf über Hiroshima starben nach verschiedenen Schätzungen zwischen 90.000 bis 166.000 Menschen, ganz zu schweigen von den Langzeitfolgen. Bis zu 80.000 Menschen starben nach dem Abwurf über Nagasaki, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.Operation Sophia
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag: Jung, queer, glücklich in die Zukunft – Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Jugendliche stärken.Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes
Der Gesetzentwurf der LINKS-Fraktion "Alle Deutschen" in den Artikeln 8,9,11 und 12 GG. durch "Alle Menschen" zu ersetzen bedarf keiner Notwendigkeit. Das Grundgesetz bieten allen in Deutschland lebenden Menschen die gleichen Rechte. Artikel 12 GG. ist ein Resultat der Deutschen Teilung und bis heute notwendig gerade im Hinblick auf die Verteilung von Asylsuchenden.Sicherheit und Freiheit sind zwei Seiten einer Medaille!
Der Austausch zwischen den Behörden bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus muss verbessert werden.Lücken schließen – Aufklärung statt Angst
In den Koalitionsverhandlungen hat sich die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich für eine Erweiterung des „Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ um die Themen Trans- und Homophobie eingesetzt. Nun lud sie ein zum Dialog über die inhaltliche Ausgestaltung.UN-Arbeitsgruppe: wichtiger Schritt für eine Welt ohne Nuklearwaffen
Die Abrüstung von Atomwaffen stagniert. Dies ist einer schon länger dauernden Verschlechterung der Beziehungen zwischen den Atomwaffenstaaten geschuldet. Mit der Einrichtung der so genannten Open-ended Working Group (OEWG) wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein Instrument geschaffen, das dazu beitragen kann, die Blockade aufzubrechen, erklären Karl-Heinz Brunner, Ute Finckh-Krämer und Thomas Hitschler.Seiten
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