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Solidarität mit LGBTI-Aktivisten in Georgien
Am kommenden Samstag soll in der georgischen Hauptstadt Tiflis eine Parade zum Christopher Street Day (CSD) stattfinden. Es gibt massive Gewaltandrohungen gegenüber den Organisatoren durch konservative Kräfte. Das georgische Innenministerium hat angekündigt, dass es für die Sicherheit der Veranstaltung nicht garantieren könne, erklärt Karl-Heinz Brunner.Queere Menschen müssen wirksam geschützt werden
Die jüngsten Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), queeren Schutzsuchenden das Asyl zu verweigern, sind nicht nachvollziehbar, erklärt Karl-Heinz Brunner.Zum Internationalen Tag gegen Homophobie
Noch immer stehen gleichgeschlechtliche Beziehungen in vielen Staaten unter Strafe. Menschen werden verhaftet, weil sie einfach sie selbst sind. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die weltweite Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen und weist darauf hin, dass die Menschenrechte unteilbar sind, sagen Gabriela Heinrich und Karl-Heinz Brunner.Entschädigung von Opfern des SED-Unrechtsregimes wird entfristet
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Barley, mit dem die Entschädigung von Opfern des SED-Unrechtsregimes entfristet wird, erklärt Karl-Heinz Brunner.Steinigung in Brunei ausgesetzt: Todesstrafe muss abgeschafft werden
Das Sultanat Brunai hat angekündigt, die kürzlich eingeführte Todesstrafe durch Steinigung für homosexuelle Männer nicht anwenden zu wollen. Das ist eine gute Nachricht. Doch der Druck zur Abschaffung der Todesstrafe für Homosexuelle im Sultanat Brunei muss aufrechterhalten werden, erklärt Karl-Heinz Brunner.Auswirkungen des Semenya-Urteils auf den deutschen Sport
Das Semenya-Urteil wirft auch in Deutschland Fragen auf. Der Bundessportminister und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) müssen zügig klären, welche Auswirkungen das Urteil auf deutsche Sporttreibende hat und wie generell im Sport mit trans- und intersexuellen Personen umgegangen werden soll, sagt Karl-Heinz Brunner.Paragraf 175 ist endgültig Geschichte
25 Jahre nach der Streichung des ehemaligen Paragrafen 175 des Strafgesetzbuches (StGB), der einvernehmliche homosexuelle Handlungen unter Strafe stellte, werden nun endlich auch die Menschen rehabilitiert, die wegen dieser Strafnorm verfolgt, in Untersuchungshaft genommen oder anderweitig durch staatliches Handeln leiden mussten, auch dann wenn es zu keiner Verurteilung kam, erklärt Karl-Heinz Brunner.17:00 Uhr
100 Jahre Frauenwahlrecht
WeststadtHaus, Moltkestraße 10, 89077 Ulm Mit: Hilde Mattheis, Dr. Karl-Heinz BrunnerKeine Automatisierung der Kriegsführung
In einem aktuellen Positionspapier fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein völkerrechtliches Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS). Die bereits in den Koalitionsverträgen von 2013 und 2018 zwischen SPD und CDU/CSU vereinbarte Ablehnung und weltweite Ächtung Letaler Autonomer Waffensysteme (LAWS) soll so konsequent umgesetzt werde, erklären Thomas Hitschler, Karl-Heinz Brunner und Gabi Weber.Den INF-Vertrag erhalten - Es geht um den Multilateralismus
Sowohl die USA als auch Russland bedrohen den INF-Vertrag zur Begrenzung nuklearer Mittelstreckensysteme. Anlässlich der Ankündigung durch Trump, den Vertrag zu kündigen, droht ein Rückfall in die weltpolitische Steinzeit, erklärt Karl-Heinz Brunner.Seiten
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