SPD Bundestagsfraktion

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08.11.2019 | Nr. 409

Verbot von Konversionstherapien ist überfällig

Auch auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion hat das Gesundheitsministerium in dieser Woche endlich einen Entwurf zum Verbot sogenannter Konversionstherapien vorgelegt. Wir begrüßen den Schritt, erklärt Dr. Karl-Heinz Brunner.
24.10.2019

Weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer

Donnerstag hat das Parlament ein Gesetz beschlossen, das die Entfristung der Rehabilitierungsgesetze und weitere wesentliche Verbesserungen für die Opfer des SED-Unrechtsregimes mit sich bringt. Hier alle Details.
23.10.2019 | Nr. 375

Weitreichende Verbesserungen für SED-Opfer

Der Rechtsausschuss hat heute weitreichende Verbesserungen für die Opfer des SED-Regimes beschlossen. Damit wird 30 Jahre nach der friedlichen Revolution weitere Wiedergutmachung geleistet und Unrecht abgemildert, sagen Karl-Heinz Brunner und Katrin Budde.
07.05.2019 | Nr. 176

Steinigung in Brunei ausgesetzt: Todesstrafe muss abgeschafft werden

Das Sultanat Brunai hat angekündigt, die kürzlich eingeführte Todesstrafe durch Steinigung für homosexuelle Männer nicht anwenden zu wollen. Das ist eine gute Nachricht. Doch der Druck zur Abschaffung der Todesstrafe für Homosexuelle im Sultanat Brunei muss aufrechterhalten werden, erklärt Karl-Heinz Brunner.
13.03.2019 | Nr. 94

Paragraf 175 ist endgültig Geschichte

25 Jahre nach der Streichung des ehemaligen Paragrafen 175 des Strafgesetzbuches (StGB), der einvernehmliche homosexuelle Handlungen unter Strafe stellte, werden nun endlich auch die Menschen rehabilitiert, die wegen dieser Strafnorm verfolgt, in Untersuchungshaft genommen oder anderweitig durch staatliches Handeln leiden mussten, auch dann wenn es zu keiner Verurteilung kam, erklärt Karl-Heinz Brunner. 
11.09.2018 | Nr. 304

DDR-Zwangsadoptionen: Aufarbeitung statt Aktionismus

Das von der Union vorgelegte Eckpunktepapier zum Thema „Zwangsadoptionen in der DDR“ hinkt der Zeit hinterher und zeugt von Aktionismus. Wenn der Union an einer wirklichen Lösung mit Blick auf die Kinder, Eltern und Adoptiveltern gelegen ist, sollte sie sich gemeinsam mit der SPD an die Arbeit in einer arbeitsfähigen Clearingsstelle machen und sich für die Weiterführung in eine Hauptstudie einsetzen, erklärt Karl-Heinz Brunner.
05.09.2018 | Nr. 295

Volle Gleichstellung homosexueller Ehepaare

In der heutigen Kabinettssitzung wurde das Begleitgesetz Ehe für alle auf den Weg gebracht. Damit werden rechtstechnische und redaktionelle Lücken geschlossen, um eine einheitliche Handhabung in der Praxis zu gewährleisten und Unklarheiten zu beseitigen. Das ist ein wichtiger Schritt zum Abbau der Diskriminierung Homosexueller, sagt Karl-Heinz Brunner.
04.07.2018 | Nr. 246

Konkrete Hilfe für die Opfer der Colonia Dignidad

Deutschland steht in Verantwortung gegenüber den Opfern der Colonia Dignidad. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt daher den von der Bundesregierung vorgelegten Konzeptentwurf zur weiteren Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad. Das ist ein guter Auftakt für die weitere Arbeit der neu einzusetzenden Kommission. Für die SPD-Bundestagsfraktion werden Matthias Bartke und Karl-Heinz Brunner in die Kommission entsandt, erklären Karl-Heinz Brunner und Matthias Bartke.
20.06.201819:30 bis
21:30 Uhr

Schummel-Diesel & Co

Hotel Gasthof Rose, Augsburger Straße 23, 89312 Günzburg Mit: Dr. Karl-Heinz Brunner, Rita Hagl-Kehl

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