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20:30 Uhr
Die europäische Verteidigungsinitiative
Hofbräuhaus München, Platzl 9, 80331 München Mit: Claudia Tausend, Dr. Karl-Heinz BrunnerOperation Sophia
Konflikte durch Dialog lösen
Was besonders beunruhigend ist, hat vielleicht nicht unmittelbar mit Abrüstungspolitik oder Rüstungskontrolle zu tun. Es ist die verbale Aufrüstung, die viel Vertrauen im Keim zerstört und Feindbilder schürt. Mehr Dialog, mehr internationale Verantwortung, mehr Pflichtbewusstsein gegenüber Verträgen und mehr Gelassenheit in öffentlichen Debatten täten allen gut.
Ernsthafte Debatte über Rüstungswirtschaft in Gang setzen
Wir brauchen eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den konkreten Sicherheitsfragen unserer Zeit. Der Antrag der Linksfraktion zur Konversion der Rüstungswirtschaft spricht den wirklich für Frieden und Sicherheit engagierten Menschen in Deutschland dabei nur Hohn aus. Denn schlimmer als Lügen sind Halbwahrheiten und eine diffuse Angstmacherei.
Beteiligung an Active Endeavour verlängern
13 Jahre nach den Terroranschlägen in New York ist es an der Zeit, Active Endeavour von Artikel 5 der NATO (Bündnisfall) zu entkoppeln. Das heißt aber nicht, dass der Einsatz an sich nicht notwendig ist. Die Soldatinnen und Soldaten leisten einen wichtigen Beitrag zur Terrorismusabwehr auf See. Mit der richtigen Begründung und Rechtslage ist der Einsatz ein wichtiger Teil europäischer und transatlantischer Sicherheitspolitik.
BETEILIGUNG AN VN-MISSION IN DARFUR VERLÄNGERN
Die Lage in Darfur ist verheerend: seit Beginn der bewaffneten Auseinandersetzung gab es schätzungsweise 300 000 Tote, 2,4 Mio. Menschen sind auf der Flucht und immer wieder kommt es zu Menschenrechtsverletzungen.
Eine Verlängerung des VN-Friedenseinsatz in Darfur (UNAMID) ist daher zwingend notwendig, damit ein Friedensprozess überhaupt möglich wird. Deutschland muss hier seiner Verantwortung gerecht werden. Aus diesem Grund soll das Mandat zunächst bis zum 31.12.2015 verlängert werden.
Der Verantwortung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten gerecht werden
Die Entschädigung von Einsatzunfällen bekommt durch den Ebola-Einsatz in Westafrika eine neue Bedeutung. Die Bundeswehr und der Bundestag tragen hier als Arbeitgeber eine besondere Verantwortung. Haupthindernis für eine schnelle Entschädigung sind meist fehlendes Personal sowie eine lange Bearbeitungsdauer. Deshalb müssen jetzt vernünftige Entschädigungsregeln gefunden und eine unbürokratische Bearbeitung gewährleistet werden.
Haushaltsmittel sind nicht nur selbstgefällige Zahlen, sondern für 185.000 Menschen da
Ein Haushalt ohne Neuverschuldung ist ein großer Erfolg, dient aber keinem Selbstzweck. Wir haben die Pflicht den Soldatinnen und Soldaten alle Mittel, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen, ausreichend zur Verfügung zu stellen. Das muss nicht automatisch mehr Geld bedeuten, sondern auch eine Steigerung in der Effektivität.
Mehr Anerkennung für Peacekeeper
Die angestoßene Debatte über die Rolle Deutschlands in internationalen Friedenseinsätzen kann und muss Klarheit schaffen. Wir haben uns lange gedrückt, doch jetzt müssen wir über die Möglichkeiten und Grenzen von Außenpolitik, Friedenspolitik und nicht zuletzt unsere Rolle, die Rolle Deutschlands diskutieren. Denn klar ist auch: Unsere Kultur der Zurückhaltung darf nicht zu einer Kultur des Heraushaltens und schon gar nicht zu Gleichgültigkeit werden.
19:30 Uhr
Die Neuausrichtung der Bundeswehr
Stadthalle Roth, Otto-Schrimpff-Str. 9, 91154 Roth Mit: Martina Stamm-Fibich, Gabriela Heinrich, Dr. Karl-Heinz BrunnerSeiten
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