SPD Bundestagsfraktion

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28.02.2020

Wir brauchen mehr Partnerschaftlichkeit

Frauen sind die Haupterbringerinnen von Pflegearbeit. Fraktionsvizin Katja Mast betont, wie wichtig gute Arbeitsbedingungen, faire Bezahlung und gesellschaftliche Anerkennung in diesem Bereich sind.
28.02.2020 | Nr. 60

Musterfeststellungsklage wirkt

Rund 440 000 VW-Dieselkunden, die der Musterfeststellungsklage beigetreten waren, können nach langen Verhandlungen von Volkswagen und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) nun doch mit einer Entschädigung rechnen. Die heutige Einigung von VW und vzbv zeigt, wie wichtig die von der SPD durchgesetzte Einführung der Musterfeststellungsklage war, sagt Johannes Fechner.
28.02.2020 | Nr. 59

Fachkräfte herzlich willkommen

Zum 1. März tritt endlich das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft. Damit öffnen wir den deutschen Arbeitsmarkt erstmalig vollständig nicht nur für Hochqualifizierte, sondern auch für Fachkräfte mit Berufsausbildung. Das ist ein riesiger Erfolg für die SPD – immerhin fordern wir bereits seit über 25 Jahren ein Einwanderungsgesetz, sagen Ute Vogt und Kerstin Tack.
27.02.2020

Unser Ziel ist die Vision Zero

Die Zahl der Verkehrstoten sinkt, aber 3059 Tote bleiben eine traurige Nachricht. Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kirsten Lühmann, unterstreicht: Unser Ziel bleibt die Vision Zero.
26.02.2020

Wir brauchen Initiativen für mehr Partnerschaftlichkeit

Berufstätige Frauen verdienen im Durchschnitt noch immer weniger als ihre männlichen Kollegen. Ein Grund dafür ist die ungleiche Aufteilung der unbezahlten Arbeit in Familie und Haushalt. Wie wir das ändern wollen, erklärt Katja Mast.   
26.02.2020 | Nr. 58

Mehr Personal in der Pflege – Eigenanteile deckeln

Gestern wurde der zweite Zwischenbericht für das, von der Universität Bremen unter Leitung von Prof. Dr. Heinz Rothgang, neu entwickelte Personalbemessungsinstrument in der stationären Langzeitpflege vorgestellt. Die Position der SPD-Fraktion wird darin bestätigt: Gute Qualität erfordert bessere Personalschlüssel, sagt Heike Baehrens.
26.02.2020

Mehr Qualität und Vielfalt in der Filmförderung

Im Vorfeld der Berlinale hat sich die AG Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion mit dem Koalitionspartner auf wichtige Eckpunkte zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) geeinigt. Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien, erläutert für die SPD-Bundestagsfraktion die Schwerpunkte.

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z.B. 29.02.2020
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