SPD Bundestagsfraktion

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28.05.2020

Ungleichbehandlung von Regenbogenfamilien beseitigen

Das Adoptionshilfe-Gesetz ist insgesamt ein gutes Gesetz, sagt Karl-Heinz Brunner. Die Zwangsberatung von lesbischen Ehepaaren hätten wir gerne verhindert, die Union hat sich dagegen aber gewehrt. Klar ist: Wir werden in dieser Frage nicht locker lassen.
28.05.2020

Das Wohl des Kindes im Mittelpunkt

Familien werden bei Adoptionen künftig besser unterstützt und umfassender beraten. Das Adoptionshilfe-Gesetz, das der Bundestag beschlossen hat, soll gewährleisten, dass Adoptionen gut gelingen und adoptierte Kinder gut aufwachsen.
28.05.2020

Städte und Gemeinden jetzt stärken

Die Auswirkungen der Corona-Krise treffen Städte, Dörfer und Gemeinden überall in Deutschland hart: Ausgaben steigen, Einnahmen sinken. Die SPD-Fraktion fordert einen Solidarpakt für Kommunen, damit wieder investiert werden kann – in Schulen und Kitas, in Sportvereine, Schwimmbäder und Bibliotheken. Die Fraktion unterstützt damit Vorschläge von Bundesfi­nanzminister Olaf Scholz.
28.05.2020

Hilfen für Eltern ohne Kinderbetreuung

Die Unterstützung für berufstätige Eltern ohne Kinderbetreuung wird verlängert. Außerdem wird die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes durch Arbeitgeber bis zu einer bestimmten Höhe steuerfrei. 
28.05.2020

Gute Arbeit in der Fleischindustrie

Seit Jahren kämpfen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dafür, die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie zu verbessern und Rechte für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen durchzusetzen. In der vergangenen Woche ist ein wichtiger Durchbruch für bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche gelungen.
28.05.2020

Engagment für globale Gesundheit ausbauen

Die Corona-Pandemie verdeutlicht, dass Gesundheitsrisiken nicht nur auf nationaler Ebene begegnet werden kann. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Koalitionsfraktionen eine wirksame, ressortübergreifende Strategie der Bundesregierung für Globale Gesundheitspolitik.
28.05.2020

Verbesserungen bei Reha und Intensivpflege

Reha-Leistungen sollen künftig einfacher und schneller in Anspruch genommen werden können. Patientinnen und Patienten, die außerhalb der Klinik intensiv gepflegt werden müssen, sollen besser versorgt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, über den der Bundestag in erster Lesung beraten hat. 
28.05.2020 | Nr. 161

Perspektiven für Kulturveranstaltungen in und nach der Corona-Krise

Im Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien gestern ging es mit Gästen aus der Kulturbranche um Hilfen für den Theater-, Musik und Festivalbereich. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Pamela Schobeß von der Clubkommission Berlin als Sachverständige eingeladen, sagen Martin Rabanus und Helge Lindh.

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z.B. 29.06.2020
z.B. 29.06.2020

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