SPD Bundestagsfraktion

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25.03.2020

Wir stehen zusammen

In einer vereinbarten Debatte hat der Bundestag am Mittwoch über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten.
24.03.2020

Die Menschen halten zusammen

Es braucht jetzt entschlossenes Handeln und kluges Krisenmanagement, sagt Rolf Mützenich. Mit den Gesetzen, die wir diese Woche beschließen, schützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmen und Familien vor den negativen Auswirkungen der Corona-Krise.
23.03.2020

"Wir müssen schnell handeln und wir tun es auch"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt im Interview, warum die Corona-Krise existenzieller ist als frühere Krisen - und wie parlamentarische Arbeit in dieser Sondersituation aussieht.
10.03.2020

Schutzschirm für Arbeitsplätze

"Durch den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld spannen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland." Rolf Mützenich zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:
04.03.2020

Kindern und Jugendlichen Schutz geben

Mit Blick auf die Lage an der türkisch-griechischen Grenze spricht sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich für eine europäische Verabredung aus, damit Kinder und Jugendliche auch in Deutschland nach einem geregelten Verfahren Schutz finden können.
03.03.2020

Neustart in europäischer Migrationspolitik nötig

Dass der türkische Präsident Erdoğan syrische Geflüchtete für seine machtpolitischen Ränkespiele missbraucht, ist unerträglich, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er fordert die Türkei auf, sich an bestehende Absprachen zu halten.
19.02.2020

Bundesregierung beschließt Grundrente!

Das Bundeskabinett hat sie endlich beschlossen Die Grundrente wird dieses Land verändern. Sie sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen - Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Hier alle Details.
19.02.2020

Die Grundrente ist endlich auf dem Weg

Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat.

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z.B. 01.04.2020
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