SPD Bundestagsfraktion

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29.01.2020 | Nr. 26

Jahreswirtschaftsbericht: Konjunktur von Binnennachfrage gestützt

Die heutige Verabschiedung des Jahreswirtschaftsberichts 2020 im Kabinett macht deutlich, dass das mit 1,1 Prozent prognostizierte Wachstum des Bruttoinlandsprodukts stabil ausfällt. Eine geringe Arbeitslosenquote und die Zunahme privater Einkommen durch die von uns durchgesetzten Entlastungen bei den Sozialversicherungen zeigen Wirkung, erklärt Bernd Westphal.
15.01.2020

Wir müssen die Binnennachfrage weiter stützen

Die deutsche Wirtschaft ist 2019 nur um 0,6 Prozent gewachsen. Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt, was die Koalition tut, um die Konjunktur zu stärken.
11.12.2019 | Nr. 453

WTO-Berufungsgremium: USA müssen Blockadehaltung aufgeben

Das Berufungsgremium der Welthandelsorganisation (WTO) hat heute seine Beschlussfähigkeit verloren. Die Amtszeit zweier Richter ist zum 11.12. ausgelaufen – damit verfügt das Gremium nicht mehr über das notwendige Quorum, um Fälle zu hören. Eine zentrale Funktion der Welthandelsorganisation gerät dadurch als Ganzes in Gefahr: Die Beilegung von Handelsstreitigkeiten zwischen WTO-Mitgliedern. Die USA blockieren seit 2017 die Nachbesetzung von Richterstellen, sagen Bernd Westphal und Markus Töns.
13.11.2019 | Nr. 416

Tesla in Berlin und Brandenburg: Engagement von Dietmar Woidke zahlt sich aus

Das US-Unternehmen Tesla wird mit der Ansiedlung einer Giga-Factory in Brandenburg und eines Maschinenbau- und Designzentrums in Berlin einen weiteren Innovationsschub in der Elektromobilität auslösen. Das ist ein Riesenerfolg der SPD-geführten Landesregierungen in Brandenburg und Berlin, erklärt Bernd Westphal.
03.12.201918:00 bis
20:00 Uhr

Pflege solidarisch gestalten

Hotel Osterberg, Mimis Salon, Linnenkamp 7, 31137 Hildesheim Mit: Kerstin Tack, Bernd Westphal
06.11.2019

Wir fördern das Wirtschaftswachstum weiter

Zum Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen äußern sich der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Bernd Westphal und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sören Bartol.
17.10.2019 | Nr. 366

US-Zölle im Airbus-Streit: Zölle lösen keine Probleme

Die von den USA angekündigten Sonderzölle auf europäische Produkte treten zum 18. Oktober in Kraft. Dies ist das vorläufige Ergebnis des fast 15 Jahre währenden Rechtsstreits vor der WTO um Subventionen für den Flugzeughersteller Airbus. Neben Flugzeugen sind weitere europäische Produkte wie Käse, Wein, Textilien und Werkzeuge betroffen, erklären Bernd Westphal und Markus Töns. 

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