SPD Bundestagsfraktion

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02.03.2020

Perspektiven der Filmpolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 27. Februar 2020 zum Berlinale Empfang eingeladen. Ca. 120 Gästen aus dem Film- und Medienbereich, Schauspielerinnen und Schauspieler sowie Filmschaffende folgten der Einladung in den Deutschen Bundestag, um über die Perspektiven der Filmpolitik in Deutschland zu diskutieren.
27.02.202017:00 bis
19:00 Uhr

Pressehinweis: Berlinale Empfang 2020

Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Helge Lindh, Martin Rabanus, Sören Bartol, Johannes Kahrs, Dr. Jens Zimmermann
27.01.2020 | Nr. 23

Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau und des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus fordert die SPD-Bundestagsfraktion weitere Maßnahmen gegen Antisemitismus, erklärt Helge Lindh.
15.01.2020

Verbrennen von Flaggen ausländischer Staaten unter Strafe stellen

Der Bundestag hat einen Vorschlag des Bundesrates debattiert, durch den künftig die Verbrennung von Flaggen ausländischer Staaten und auch der EU-Flagge unter Strafe gestellt werden soll. Denn das schadet nicht nur dem Ansehen des betroffenen Staates, sondern auch dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland.
21.01.202018:30 bis
20:00 Uhr

Für eine gute Pflege!

Kontakthof, Genügsamkeitsstraße 11, 42105 Wuppertal Mit: Helge Lindh, Claudia Moll
19.12.2019 | Nr. 468

Sinti und Roma: Gedenken an den NS-Völkermord bewahren, Antiziganismus bekämpfen

Zum heutigen Tag der Sinti und Roma unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion die besondere Verantwortung Deutschlands im Kampf gegen den Antiziganismus. Das Gedenken an die Opfer der grausamen nationalsozialistischen Verbrechen muss mit dem Einsatz für die Menschenrechte und dem Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung der Sinti und Roma einhergehen, erklären Martin Rabanus und Helge Lindh.
13.12.2019

Das Waffengesetz wird verschärft

Mit dem Dritten Waffenrechtsänderungsgesetz setzt die Koalition die geänderte EU-Feuerwaffenrichtlinie in nationales Recht um. Vor dem Hintergrund rechtsextremer und islamistischer Terroranschläge soll die Nutzung von Schusswaffen für terroristische und kriminelle Zwecke erschwert werden.
11.12.2019 | Nr. 454

Verschärfung des Waffenrechts: Weniger Waffen – Mehr Sicherheit

Entwaffnung von Verfassungsfeinden und Verlässlichkeit für Verfassungsfreunde im Mittelpunkt: Mit dem Dritten Waffenrechtsänderungsgesetz soll die geänderte EU-Feuerwaffenrichtlinie in nationales Recht umgesetzt werden. Nach einer öffentlichen Sachverständigenanhörungen haben wir in intensiven Verhandlungen zahlreiche Änderungen am Gesetzentwurf vorgenommen. In dieser Woche wird der geänderte Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag abschließend beraten, sagt Helge Lindh.
15.11.2019 | Nr. 425

Umgang mit NS-Raubkunst: Historischer Verantwortung gerecht werden

Im Deutschen Bundestag wurde heute ein Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und CDU/CSU in 2./3. Lesung beschlossen, der die Restitution von NS-Raubkunst weiterentwickeln und die „Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz“ reformieren will. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich dafür eingesetzt, die Perspektive der Opfer des Holocausts und ihrer Erben in den Mittelpunkt des Antrages zu stellen, erklärt Helge Lindh.
07.11.2019

Hasskriminalität konsequent verfolgen

Morddrohungen und Angriffe von Rechtsextremen auf Politikerinnen und Politiker nehmen zu. In einer Aktuellen Stunde hat der Bundestag am Donnerstag über die zunehmende Hasssprache und Hasskriminalität debattiert.

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z.B. 30.03.2020
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