SPD Bundestagsfraktion

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02.03.2021

Neuen Mobilitätsformen die Tür öffnen

Mit der Novelle legen wir einen für Unternehmen, Kommunen und Beschäftigten modernen und verlässlichen Rechtsrahmen für den Personenverkehr vor.
02.03.2021 | Nr. 63

CETA-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein gutes Signal

Die Linke ist mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht zu CETA gescheitert. Im Organstreitverfahren hatte die Linke gefordert, dass der Deutsche Bundestag ein eigenes Gesetz zur vorläufigen Anwendung des Handelsvertrags mit Kanada hätte verabschieden müssen, sagt Markus Töns.
02.03.2021

Mit Schnelltests die Handbremse lockern

Regelmäßige Schnelltests können die Initialzündung sein, unser Kulturleben vorsichtig wieder hochzufahren. Warum soll es nicht möglich sein, sich mit einem negativen Test in Verbindung mit einem digitalisierten Ticketmanagement im Kino einen Film anzuschauen?
02.03.2021

Perspektivisch sollte Urlaub möglich sein

Wir müssen die Schnelltests jetzt auch nutzen, um eine bundeseinheitliche Öffnungsstrategie zu entwickeln. Das gilt insbesondere auch für den Tourismus und die Gastronomie. 
02.03.2021

Die rechtlichen Voraussetzungen von Landesaufnahmeprogrammen besser regeln

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01.03.2021 | Nr. 62

Berlinale 2021 – kein Festival aber Politik für den Filmstandort Deutschland

Corona lässt dieses Frühjahr leider keine Berlinale zu, wie sie das Publikum kennt und liebt. Wenn auch wegen Corona nicht nur das Festivalleben, sondern auch nahezu das komplette Filmgeschäft auf null gefahren werden musste, so arbeitet die SPD-Bundestagsfraktion mit Hochdruck an Unterstützungen für den erfolgreichen Film-Standort Deutschland. Unser Ziel bleibt es, die Qualität und die Vielfalt des Filmschaffens zu stärken und die sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Film- und Medienschaffende in Deutschland zu verbessern, erklärt Martin Rabanus.
01.03.2021 | Nr. 61

Sachspenden bleiben in der Corona-Pandemie umsatzsteuerfrei

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sorgt dafür, dass Saisonwaren, die aufgrund der Corona-Pandemie nicht mehr verkauft werden können, umsatzsteuerfrei an caritative Einrichtungen gespendet werden können. Wir erwarten, dass die Händlerinnen und Händler Taten folgen lassen und unverkäufliche Waren einem guten Zweck zukommen lassen. Das hilft Menschen in Not und schont Ressourcen, sagen Lothar Binding und Ingrid Arndt-Brauer.
01.03.2021 | Nr. 60

Respekt und echte Anerkennung für Care-Arbeit

Die Pflege in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder von Angehörigen zuhause, die Betreuung von Kindern in Kitas oder zuhause, die sozialen Tätigkeiten im Beruf oder im Ehrenamt – sie bilden die Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Noch immer werden diese Tätigkeiten vor allem von Frauen geleistet. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass Care-Arbeit endlich die Anerkennung erfährt, die sie verdient, sagen Sönke Rix und Leni Breymaier.
16.03.202118:30 bis
20:00 Uhr

Applaus und jetzt?

Fraktion vor Ort digital, Paulusstr. 45, 45657 Recklinghausen Mit: Frank Schwabe, Claudia Moll

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