SPD Bundestagsfraktion

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28.05.2020 | Nr. 161

Perspektiven für Kulturveranstaltungen in und nach der Corona-Krise

Im Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien gestern ging es mit Gästen aus der Kulturbranche um Hilfen für den Theater-, Musik und Festivalbereich. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Pamela Schobeß von der Clubkommission Berlin als Sachverständige eingeladen, sagen Martin Rabanus und Helge Lindh.
19.05.2020 | Nr. 141

Grundrechte gelten als Abwehrrechte auch in einer globalisierten Welt

Die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND) kann verfassungskonform ausgestaltet werden. Das urteilte heute das Bundesverfassungsgericht und unterstützt damit die Position der SPD, erklären Ute Vogt und Martin Rabanus.
18.05.2020

Hilfen für Medienschaffende in Zeiten der Corona-Krise

Am 14. Mai 2020 fand der digitale „Medienpolitischen Dialog“ der SPD-Fraktion als Videokonferenz statt. Die Abgeordneten tauschten sich mit zahlreichen Medienschaffenden über die Herausforderungen in Zeiten der Corona-Pandemie aus.
17.05.2020

Kinos müssen als Kulturorte gesichert werden

Die Förderkriterien des vom Bundestag beschlossenen 17 Millionen Euro umfassenden Zukunftsprogramms Kino sollen erleichtert werden. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher, begrüßt dies.
14.05.2020 | Nr. 134

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein wichtiger Teil der Demokratie

Derzeit wird über den Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk debattiert, Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten etwa bei einer Demonstration in Berlin zeigen, wie sehr auch eine negative Meinungsmache von Populisten den Alltag von Medienschaffenden beeinträchtigt. Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sagt Martin Rabanus. 
10.05.2020

Wir brauchen eine Kultur-Milliarde

Finanzminister Olaf Scholz plant ein eigenes Konjunkturprogramm für die Kulturszene. Martin Rabanus begrüßt diese Ankündigung - und setzt sich dafür ein, die kulturelle Infrastruktur über die kommenden Monate wirksam und nachhaltig abzusichern.
23.03.2020 | Nr. 79

Corona-Soforthilfe auch für Kulturschaffende

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Bundesminister Olaf Scholz aufgelegten 50 Milliarden Euro Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige. Mit der finanziellen Soforthilfe werden die dramatischen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf die im Kulturbereich tätigen Soloselbständigen und Freischaffenden abgemildert, sagen Martin Rabanus und Falko Mohrs.
17.03.2020 | Nr. 76

Solidarität mit der Kultur: Hilfe für Künstlerinnen und Künstler

Der Kultur- und Medienbereich ist existentiell von den Maßnahmen zum Schutz vor der Coronavirus-Pandemie betroffen und das gleich mehrfach. Kultureinrichtungen wie Veranstaltern von Kulturevents bricht die Einnahmebasis weg. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, weitere Maßnahmen zur Hilfe zu prüfen, erklären Rabanus und Mohrs.

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z.B. 29.06.2020
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