SPD Bundestagsfraktion

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02.12.2020 | Nr. 402

Der Kampf gegen Doping ist noch lange nicht gewonnen

Das deutsche Anti-Doping-Gesetz vom 10. Dezember 2015 dient der Bekämpfung des Einsatzes von Dopingmitteln und Dopingmethoden im Sport. Heute hat das Bundeskabinett den Bericht zur Evaluierung des Gesetzes zur Kenntnis genommen. Die SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt die Forderung der Expertinnen und Experten, die sich deutlich für die Schaffung einer Kronzeugenregelung ausgesprochen haben, sagen Mahmut Özdemir und Florian Post.
12.09.2019 | Nr. 323

Europäischer Gerichtshof erklärt das Leistungsschutzrecht für nicht anwendbar

Der Europäische Gerichtshof hat heute das deutsche Leistungsschutzrecht aufgrund eines Verfahrensfehlers für nicht anwendbar erklärt. Die dieses Jahr verabschiedete EU-Urheberrechts-Richtlinie sieht ein solches Leistungsschutzrecht für die ganze Europäische Union vor. Bei der Umsetzung muss es darum gehen, die Finanzierung von journalistischen Leistungen zu ermöglichen, ohne die Informationsfreiheit und die Linkfreiheit in Frage zu stellen, sagen Florian Post, Jens Zimmermann und Marianne Schieder.
24.10.2018 | Nr. 370

Rüstungsexportentscheidungen im 1. Halbjahr 2018 deutlich gesunken

Die Koalition verfolgt eine restriktive Rüstungspolitik. Nachdem die umstrittenen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien von der Bundesregierung gestoppt wurden, belegt auch der heute im Bundeskabinett verabschiedete Halbjahresbericht sinkende Genehmigungen, erklären Bernd Westphal und Florian.
15.12.2016 | Nr. 802

SPD-Bundestagsfraktion sichert Perspektive für Kraft-Wärme-Kopplung

Die Änderungen zum Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG) und zum EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) werden heute vom Bundestag beschlossen, erklären Bernd Westphal, Florian Post und Johann Saathoff.
24.06.2016

Energiewende 2.0: Digitale Strommessung kommt

Es ist ein Erfolg der Energiewende, dass unser Energieversorgungssystem immer mehr aus wetterabhängigen Energiequellen gespeist wird. Es muss flexibel auf Angebot und Nachfrage reagieren können.
14.06.201619:30 bis
21:30 Uhr

Die Panama-Papiere als Weckruf

Gaststätte „Weyprechthof“, Max-Liebermann-Straße 6, 80937 München Mit: Florian Post, Andreas Schwarz
03.12.2015

Kraft-Wärme-Kopplung ausbauen

Mit Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) lässt sich der Kohlendioxidausstoß reduzieren. Deutschland hat das nationale Klimaschutzziel, seine Treibhausgasemissionen bis 2020 im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu reduzieren. Allein mit KWK sollen vier Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

18.09.201418:30 bis
20:30 Uhr

Neustart der Energiewende

Gasthof Falkner, Fritz-Weidinger-Str. 42, Hauzenberg 94051 Mit: Christian Flisek, Florian Post

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z.B. 25.01.2021
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