SPD Bundestagsfraktion

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01.11.201211:00 bis
14:30 Uhr

Ein Jahr nach Entdeckung des NSU-Terrors

Paul-Löbe-Haus / Eingang Süd, Paul-Löbe-Allee, 10117 Berlin Mit: Thomas Oppermann, Christine Lambrecht, Dr. Eva Högl, Michael Hartmann (Wackernheim), Sönke Rix, Sebastian Edathy
26.09.2012

NSU: Es kommt immer mehr ans Licht

Vor dem Hintergrund der Zeugenvernehmungen im NSU-Untersuchungsausschuss hat die Obfrau der SPD-Fraktion, Eva Högl, Medienvertreterinnen und –vertreter über das weitere Vorgehen informiert.

25.06.201219:30 bis
21:00 Uhr

„Euer Hass ist unser Ansporn“

Ev. Paulus-Kirchengemeinde Tempelhof, Badener Ring 23, 12101 Berlin Mit: Mechthild Rawert, Sebastian Edathy
09.09.2011 | Nr. 1020

CDU-Minister in Niedersachsen wollte Gorleben – Zeuge spricht von „Stoßtrupp-Verfahren“

Erneut wurde im Gorleben-Untersuchungsausschuss deutlich, dass die Landesregierung Niedersachsen 1977 als Atomendlager Gorleben unbedingt wollte. Ein damaliger Staatssekretär im Landes-Wirtschaftsminiserium bestätigte das durch seine Aussage. Der Endlagergeologie - also Sicherheitsüberlegungen - als Auswahlkriterium wurde in der damaligen Gesamtbewertung nur knapp 13 Prozent beigemessen, berichten Ute Vogt und Sebastian Edathy.

18.08.2011 | Nr. 1470

Bundesregierung versagt bei Hilfen für Extremismus-Opfer

Für Opfer extremistischer Übergriffe existiert ein sogenannter Härtefall-Fonds, der in diesem Jahr 1 Millionen Euro zur Verfügung stellt. Bisher wurde lediglich ein Bruchteil davon abgerufen. Sebastian Edathy und Sönke Rix fordern, dass der Härtefall-Fonds in der Öffentlichkeit bekannter gemacht werden muss und Projekte gegen Rechtsextremismus einer stärkeren finanziellen Förderung bedürfen.

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z.B. 08.07.2020
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