SPD Bundestagsfraktion

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25.05.2016

Meseberger Erklärung zur Integration

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11.05.2016 | Nr. 281

Integration: Rolle rückwärts in Baden-Württemberg

Migration und Integration müssen zusammen gedacht und für die Bürger transparent gemanagt werden. Grün-Schwarz schafft in Stuttgart ein erfolgreiches Integrationsministerium ab, dabei wurden in Baden-Württemberg damit gute Erfahrungen gemacht. Das ist eine Rolle rückwärts, sagt Josip Juratovic.
01.12.2015

Militäreinsatz in Syrien gehört in Gesamtstrategie

Terrorismus lässt sich nicht allein mit militärischen Mitteln besiegen. Aber um die Ausbreitung des IS und seines Terrors zu stoppen, sind derzeit alle Instrumente staatlichen Handelns notwendig.

12.11.2015

Der Arbeitsplatz ist der beste Ort für Integration!

Je eher die Integrationsmaßnahmen greifen, desto höher ist die Aussicht auf Erfolg. Darum haben wir die Integrationskurse für Asylsuchende geöffnet, sowie einen früheren Arbeitsmarktzugang ermöglicht. 
03.11.2015

Flüchtlingspolitik: Konkrete Fortschritte statt Scheinlösungen

Die SPD hat einen vernünftigen Vorschlag unterbreitet, um die Registrierung, die Asylverfahren und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber besser zu steuern und zu kontrollieren. Künftig sollen sich neu ankommende Flüchtlinge ausschließlich in Einreisezentren registrieren lassen können.

04.09.2015

Ergebnis des Koalitionsausschusses vom 6. September 2015

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07.05.2015 | Nr. 363

Das Existenzminimum ist nicht verhandelbar

Die Einstufung Serbiens, Bosnien-Herzegowinas und Mazedoniens als sichere Herkunftsstaaten hat bislang nicht zu der gewünschten Absenkung der Asylbewerberzahlen aus diesen Ländern geführt. Der morgen im Bundesrat zur Debatte stehende Gesetzesantrag des Freistaats Bayern zur Senkung der Leistungen für Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten ist die falsche Reaktion, erklärt Josip Juratovic.

03.03.2015

Wir entlasten die Kommunen stärker

In seinem Statement kündigt SPD-Fraktionschef Oppermann an, dass die Kommunen zusätzlich zu den geplanten Entlastungen weitere 1,5 Milliarden Euro vom Bund bekommen. Die SPD-Fraktion hält damit Wort.

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z.B. 21.07.2019
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