SPD Bundestagsfraktion

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24.06.2020

Ein modernes Urheberrecht gestalten

Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt den Vorschlag von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie.
24.06.2020 | Nr. 204

Überzeugende Vorschläge für ein faires und modernes Urheberrecht

Die Vorschläge der Bundesjustizministerin für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie machen einen fairen Ausgleich aller Interessen möglich. Sie schaffen ein modernes Urheberrecht, ohne auf das problematische Instrument der automatischen Uploadfilter zu setzen, sagen Johannes Fechner, Martin Rabanus und Jens Zimmermann.
17.06.2020 | Nr. 189

Der 17. Juni 1953 darf nicht in Vergessenheit geraten

Ohne den 17. Juni 1953 und ohne die mutigen Männer und Frauen, die damals auf die Straße gegangen sind, hätten wir kein wiedervereinigtes Deutschland. Bei diesem ersten Volksaufstand im sowjetischen Machtbereich forderten mehr als eine Million Bürgerinnen und Bürger der DDR freie Wahlen, das Ende der deutschen Teilung und den Rücktritt der Regierung. Diese mutigen Menschen waren die Wegbereiter unserer heutigen Demokratie, sagt Katrin Budde.
08.06.2020

Kulturmilliarde sinnvoll investieren

Die Kulturmilliarde ist verabredet. Wir werden die Vorschläge der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien um eigene Ideen ergänzen, erklärt der kulturpolitische Sprecher Martin Rabanus.
04.06.2020 | Nr. 167

Kultur-Milliarde kommt: Zukunftspaket für Kunst, Kultur und Medien

Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend ein Programm zur Bekämpfung der Corona-Folgen, Sicherung des Wohlstandes und Stärkung der Zukunftsfähigkeit beschlossen. Das Programm beinhaltet auch einen wichtigen Baustein, um im Bereich von Kunst, Kultur und Medien die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzumildern und so einen Neustart zu ermöglichen, erklärt Martin Rabanus.
28.05.2020 | Nr. 161

Perspektiven für Kulturveranstaltungen in und nach der Corona-Krise

Im Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien gestern ging es mit Gästen aus der Kulturbranche um Hilfen für den Theater-, Musik und Festivalbereich. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Pamela Schobeß von der Clubkommission Berlin als Sachverständige eingeladen, sagen Martin Rabanus und Helge Lindh.
19.05.2020 | Nr. 141

Grundrechte gelten als Abwehrrechte auch in einer globalisierten Welt

Die sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst (BND) kann verfassungskonform ausgestaltet werden. Das urteilte heute das Bundesverfassungsgericht und unterstützt damit die Position der SPD, erklären Ute Vogt und Martin Rabanus.
18.05.2020

Hilfen für Medienschaffende in Zeiten der Corona-Krise

Am 14. Mai 2020 fand der digitale „Medienpolitischen Dialog“ der SPD-Fraktion als Videokonferenz statt. Die Abgeordneten tauschten sich mit zahlreichen Medienschaffenden über die Herausforderungen in Zeiten der Corona-Pandemie aus.

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