SPD Bundestagsfraktion

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20.09.2013

Weltkindertag: Kinder und Jugendliche brauchen gute Bildung

Der heutige Weltkindertag findet unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine Stärkung der Kinderrechte und für den Ausbau guter Kitas und Ganztagsschulen in ganz Deutschland ein.

19.09.2013 | Nr. 1.003

Weltkindertag – Rechte von Kindern und Jugendlichen weiter stärken

Am 20. September findet der Weltkindertag unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. An diesem Tag wird darauf aufmerksam gemacht, dass Bildungschancen in Deutschland immer noch stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft abhängen. Einkommen, Bildung und sozialer Status der Eltern entscheiden über den Bildungserfolg der Kinder. Deshalb sind die Stärkung der Kinderrechte und eine gerechte Bildungspolitik, die kein Kind zurücklässt, besonders wichtig. Die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz, der Ausbau einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen Bildung sowie ein neues Ganztagsschulprogramm sind überfällig, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.

05.02.2013 | Nr. 121

Anhörung bekräftigt Unterstützungsbedarf contergangeschädigter Menschen

Contergangeschädigte Menschen benötigen mehr Unterstützung. Das ist das unumstößliche Ergebnis einer Anhörung im Ausschusse für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 1. Februar. Die nun von der Regierungskoalition nun zugesagten zusätzlichen 120 Millionen Euro sind ein guter Schritt in diese Richtung. Aber die Bundesregierung muss nun zügig entsprechende rechtliche Regelungen vorlegen, damit das Geld so schnell wie möglich auch bei den betroffenen Menschen ankommt, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.

23.11.2012 | Nr. 1302

Dem Nein zu Gewalt gegen Frauen müssen Taten folgen

Die Bekämpfung aller Formen von Gewalt an Frauen bleibt eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe. Jede vierte Frau ist in Deutschland im Lauf ihres Lebens Gewalt ausgesetzt. Bund und Länder sind in der Verantwortung, durch ausreichende Finanzierung ein bedarfsgerechtes Gewaltschutz- und Beratungsangebot anzubieten. Die Bundesregierung muss endlich die Europaratskonvention zur Verhütung von Gewalt gegen Frauen (Istanbul-Konvention) zu ratifizieren, die einen übergreifenden rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung von Gewalt sowie konkrete Maßnahmen beschreibt, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.

19.11.2012 | Nr. 1266

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Die Rechte von Kindern und Jugendlichen müssen auch im Grundgesesetz gestärkt werden. Das ist keine Symbolpolitik, sondern wäre ein wichtiges Signal an den Gesetzgeber, die Justiz und Behörden. Die Abwehrreaktionen der Bundesregierung gegen ein solches Vorhaben sind nicht nachvollziehbar. Die SPD-Bundestagsfraktion plant in Kürze eine eigene Gesetzesinitiative im Bundestag, erklären Marlene Rupprecht und Caren Marks.

18.10.2012

Diskussion mit Experten zur Beschneidung minderjähriger Jungen

Am Abend des 17. Oktober informierten sich die SPD-Fraktionsmitglieder im Gespräch mit Experten aus der Rechtswissenschaft, der Medizin sowie der jüdischen und muslimischen Religionsgemeinschaften über die Beschneidung von minderjährigen Jungen.

24.11.2011 | Nr. 1423

Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache

Es wird höchste Zeit, dass Deutschland die Konvention des Europarats gegen Gewalt gegen Frauen ratifiziert und umsetzt. Das inzwischen von 17 Staaten gezeichnete Abkommen schafft einen übergreifenden rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung von Gewalt und beschreibt auch konkrete Maßnahmen, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.

18.11.2011 | Nr. 1400

Bei Kinderrechten nicht länger auf der Bremse stehen

Die Rechte von Kindern und Jugendlichen müssen in der Verfassung gestärkt werden. Allerdings steht die Bundesregierung bei der Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz auf der Bremse, erklären Marlene Rupprecht und Caren Marks.

27.10.2011 | Nr. 1262

Beim Kinderschutz nicht auf halber Strecke stehen bleiben

Das neue Kinderschutzgesetz geht grundsätzlich in die richtige Richtung, denn die Hilfenetzwerke vor Ort und die frühen Hilfen sollen gestärkt werden. Aber beim Kinderschutz darf die Regierung nicht auf halber Strecke stehen bleiben. Sie muss auch Lösungen anbieten, wie die Finanzierung gesichert werden kann, erklären Marlene Rupprecht und Caren Marks.

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