SPD Bundestagsfraktion

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25.03.2020

Anti-IS-Mandat wird verändert

Auf Initiative der SPD-Fraktion beteiligen sich deutsche Tornados künftig nicht mehr an der Luftraumüberwachung im Irak. Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Anti-IS-Koalition wird in veränderter Form fortgesetzt. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung hat der Bundestag zugestimmt. 
24.03.2020 | Nr. 81

Wertvolle Unterstützung durch Bundeswehr und Reservisten

Die Bundeswehr leistet wertvolle Unterstützung in der Coronakrise. Krankenhäusern werden Schutzausrüstungen und Laborkapazitäten zur Verfügung gestellt. Der Organisationsbereich Sanität leistet im Rahmen der Amtshilfe unverzichtbare Unterstützung für Länder und betroffene Kommunen. Für die Unterstützung dankt die SPD-Bundestagsfraktion, erklärt Fritz Felgentreu.
13.03.2020

Afghanistan unterstützen

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der Nato-geführten Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan. Das hat der Bundestag auf Antrag der Bundesregierung beschlossen.
13.03.2020

Mittelmeerraum stabilisieren

Die Bundeswehr leistet weiterhin einen Beitrag zum Kampf gegen Terrorismus und Waffenschmuggel im Mittelmeer. Der Bundestag hat einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung zugestimmt.
12.03.2020

Engagement im Südsudan wird fortgesetzt

Die Beteiligung der Bundeswehr an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) wird verlängert. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung hat der Bundestag am Donnerstag zugestimmt.
12.03.2020

Darfur-Einsatz wird reduziert

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in der sudanesischen Region Darfur, allerdings mit weniger Soldatinnen und Soldaten als bisher. Einem entsprechenden Mandat hat der Bundestag am Donnerstag zugestimmt.
13.02.2020

Reduzierung beim Darfur-Einsatz

Die Bundeswehr soll sich einem Antrag zufolge weiterhin an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in der sudanesischen Region Darfur beteiligen, den Personaleinsatz aber reduzieren. 
12.02.2020

Längere Beteiligung an VN-Mission im Südsudan

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan (UNMISS) beteiligen. Es sollen wie bisher bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können.
30.01.2020

Beschleunigte Beschaffung bei Verteidigung und Sicherheit

2016 sind neue, umfassende vergaberechtliche Änderungen in Kraft getreten, die die Beschaffung von öffentlichen Stellen betreffen. Die Erfahrungen der vergangenen drei Jahre haben jedoch gezeigt, dass für den Bereich der Verteidigung und Sicherheit weiterer Anpassungsbedarf besteht.
28.01.2020 | Nr. 24

Das Verteidigungsministerium muss seine Hausaufgaben machen

Der heute übergebene Bericht des Wehrbeauftragten zeigt, dass die eingeleiteten Trendwenden richtig waren – positive Ergebnisse bleiben aber noch aus. Gerade im Bereich der notwendigen Beschaffungen von Ausrüstung und Gerät wurde eine Milliarde Euro gar nicht ausgegeben. Das frustriert die Truppe und sorgt auch in der SPD-Bundestagsfraktion für Unverständnis, erklärt Fritz Felgentreu.

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z.B. 01.04.2020
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