SPD Bundestagsfraktion

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Vom 14.10.2020 18:00 UhrBis 15.10.2020 20:30 Uhr

Unsere digitale Zukunft

SPD-Fraktion im Online-Dialog, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Dr. Jens Zimmermann, Dr. Rolf Mützenich, Saskia Esken, Lars Klingbeil, Falko Mohrs, Christine Lambrecht, Josephine Ortleb, Dr. Joe Weingarten
30.11.201819:00 bis
20:30 Uhr

Arbeit im digitalen Wandel

Bürgerhaus Ratingen, Marktplatz 1, 40878 Ratingen Mit: Kerstin Griese, Lars Klingbeil
22.09.2017 | Nr. 505

Bundesrat stimmt WLAN-Gesetz zu: Endlich Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots

Trotz erheblichen Widerstands der Unionsfraktion gegen das WLAN-Gesetz kann nach der heutigen Zustimmung des Bundesrates doch noch ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda abgeschlossen und Rechtssicherheit für offene WLAN-Hotspots geschaffen werden, erklären Marcus Held, Christian Flisek und Lars Klingbeil. 
28.06.2017 | Nr. 414

SPD setzt sich weiter für Gemeinnützigkeit von Freifunk ein

Der Gesetzentwurf zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk kann in dieser Legislaturperiode leider nicht mehr abgeschlossen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion wird eine entsprechende Initiative nach der Bundestagswahl auf den Weg bringen, sagen Lars Klingbeil und Jens Zimmermann.
27.06.2017 | Nr. 397

Durchbruch beim WLAN-Gesetz: Rechtssicherheit für WLAN-Hotspots

Nachdem die Unionsfraktion endlich ihren schon lange nicht mehr nachvollziehbaren Widerstand gegen das WLAN-Gesetz aufgegeben hat, kann nun doch noch in der letzten Sitzungswoche ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda umgesetzt werden, sagen Marcus Held, Christian Flisek und Lars Klingbeil.
23.06.2017

Arbeiten in der digitalen Welt

Arbeitswelt und Wirtschaft befinden sich im Wandel. Wie gestalten wir die Digitalisierung im Sinne der Beschäftigten? Darüber hat die SPD-Fraktion mit Expertinnen und Experten diskutiert.
22.06.2017 | Nr. 379

WLAN-Gesetz droht zu scheitern

Die Fraktion der CDU/CSU im Deutschen Bundestag ist nicht bereit, den vorliegenden Gesetzentwurf zur WLAN-Haftung abzuschließen. Somit verhindert sie notwendige Klarstellungen zur Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter und blockiert ein wichtiges Vorhaben des Koalitionsvertrages und der Digitalen Agenda, sagen Marcus Held, Christian Flisek und Lars Klingbeil.
19.05.2017 | Nr. 290

Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern

Der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken ist ein wichtiger Schritt, um Hass und Straftaten im Netz zu bekämpfen. Im parlamentarischen Verfahren müssen aber noch Änderungen erreicht werden, erklären Johannes Fechner und Lars Klingbeil.

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