SPD Bundestagsfraktion

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02.12.2011 | Nr. 1474

Verantwortung für die Opfer von Menschenhandel und Sklaverei

Die Rechte und der Schutz der Opfer von Menschenhandel und Sklaverei müssen stärker in den Mittelpunkt gestellt werden, um dem Geist der Europakonvention gerecht zu werden, sagen Angelika Graf und Christoph Strässer. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung muss nachgebessert werden. So ist die fortbestehende Koppelung des Aufenthaltsrechts der Opfer an ihre Kooperationsbereitschaft in Strafverfahren äußerst unbefriedigend.

24.11.2011 | Nr. 1421

Menschenrechte gelten auch in Diplomatenhaushalten

Dies kann außergerichtlich oder gerichtlich geschehen. Bei allem Respekt für die diplomatische Immunität steht die SPD-Bundestagsfraktion auf der Seite der Opfer. Mit großer Spannung erwartet sie daher die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, sagen Christoph Strässer und Angelika Graf.

18.11.2011 | Nr. 1397

Keine Grabsteine aus Kinderarbeit

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt alle Maßnahmen, mit denen ausbeuterische Kinderarbeit verhindert werden kann. Staat und Kommunen sind wichtige Auftraggeber, die mit gutem Beispiel vorangehen sollten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher gegenüber Wirtschaft und Handel für eine menschenrechtliche Sorgfaltspflicht ein, erklärt Christoph Strässer.

11.11.2011 | Nr. 1370

Task Force Afghanistan – Pakistan der SPD Bundestagsfraktion

Afghanistanexperten der SPD-Bundestagsfraktion stellen Forderungskatalog an die Bundesregierung. Sie soll ihrer Informationspflicht für die Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember in Bonn nachkommen, fordern Angelika Graf, Johannes Pflug und Christoph Strässer.

10.11.2011 | Nr. 1350

Europaratsmitglied Aserbaidschan muss Verplichtungen einhalten

Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags hat eine Entschließung verabschiedet, in der er Aserbaidschan auffordert, sich als Mitglied des Europarates an die eingegangenen Verpflichtungen zu halten. Christoph Strässer fordert angesichts der problematischen Lage in dem Land, dass es sich konstruktiv an der Umsetzung des Mandats zu politischen Gefangenen mitwirkt und sich auf einen Dialog einsetzt.

10.11.2011 | Nr. 1353

Afghanische Frauen und Vertreter der Zivilgesellschaft an den Verhandlungstisch

Bei der Internationalen Afghanistan-Konferenz im Dezember in Bonn sollen Frauen und Vertreter der Zivilgesellschaft nur mit Nebenveranstaltungen ohne Verhandlungsrecht abgespeist werden. Christoph Strässer und Angelika Graf fordern die Bundesregierung auf, Deutschlands Position als Ausrichter der Konferenz zum Wohle der afghanischen Frauen zu nutzen. Sie muss Frauen gelichberechtigt an den Verhandlungstisch der Außenministerkonferenz bringen.

07.10.2011 | Nr. 1152

Todesstrafe verletzt das Recht auf Leben

Christoph Strässer und Angelika Graf erinnern anlässlich des Internationalen Tages gegen die Todesstrafe daran, dass es immer noch 58 Staaten gibt, in denen bestimmte Straftaten mit dem Tode bestraft werden können. Die Todesstrafe ist grausam und erniedrigend, das Risiko, einen Unschuldigen zu töten ist hoch. Die SPD-Bundestagsfraktion wir weiterhin für eine weltweite Abschaffung der Todesstrafe kämpfen.

07.10.2011 | Nr. 1156

Friedensnobelpreis für politisch aktive Frauen

Das Nobelpreiskomitee hat eine gute Entscheidung getroffen und drei Frauen den Friedensnobelpreis zugesprochen. Ohne die Beteiligung von Frauen bei der Suche nach politischen Lösungen, insbesondere bei gewaltsamen Konflikten, kann es keinen dauerhaften Frieden geben, erklärt Christoph Strässer.

23.09.2011 | Nr. 1093

Kinderrechte umfassend stärken

Marlene Rupprecht und Christoph Strässer fordern die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. CDU und FDP müssen ihre Blockadehaltung endlich aufgeben. Außerdem muss das Asyl-und Aufenthaltsrecht geändert werden.

20.09.2011 | Nr. 1064

Todesurteil an Troy Davis nicht vollstrecken

Die SPD-Fraktion fordert den Begnadigungssusschuss auf, seine Entscheidung zu revidieren und Troy Davis nicht hinzurichten. Mit der Ablehnung des Gnadengesuchs verliert ein möglicherweise unschuldiger Mensch sein Leben, sagen Christoph Strässer und Angelika Graf.

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