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14.01.2014

Die inhaltliche Arbeit kann beginnen

Die SPD-Fraktion hat die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.

09.12.2013 | Nr. 1103

Mehr Hilfe für syrische Flüchtlinge nötig

Deutschland und die Europäische Union tun zu wenig für syrische Flüchtlinge. Kurz vor dem Wintereinbruch ist ihre Lage verzweifelt. Auch durch die Berichte der Vereinten Nationen über Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien hat sich an der europäischen Abwehrhaltung wenig geändert, erklärt Christoph Strässer.

06.12.2013 | Nr. 1100

Nelson Mandela – friedlicher Kämpfer für die Menschenrechte

Nelson Mandela steht für Frieden und Versöhnung in Südafrika und in ganz Afrika. Zu hoffen bleibt jetzt, dass die Regierenden in Afrika und in anderen Ländern der Welt Mandelas Friedensbotschaft mit Leben füllen, sagt Christoph Strässer.

19.11.2013 | Nr. 1073

Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen: Ein Plus für die Menschenrechte

Aus menschenrechtspolitischer Sicht sind die Koalitionsverhandlungen für die internationale Politik ein Erfolg. Unter der Leitung von Frank-Walter Steinmeier konnte die Verhandlungsdelegation der SPD viele ihrer Anliegen festschreiben. Ziel des Regierungshandelns ist eine menschenrechtlich konsequente und kohärente Politik, erklärt Christoph Strässer.

11.10.2013 | Nr. 1038

Friedensnobelpreis als Mahnung zur Menschlichkeit

Am Montag wird die syrische Regierung als 190. Staat der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen beitreten. Der Friedensnobelpreis für die Organisation macht den syrischen Konfliktparteien hoffentlich klar, dass der Einsatz von Chemiewaffen ein absolutes Tabu ist, mahnt Christoph Strässer. Weltweit ist er ein starkes Signal für Abrüstung.

10.10.2013 | Nr. 1035

Aserbaidschan: Mit undemokratischen Methoden zum Wahlsieg

Das Wahlergebnis ist ein schwerer Schlag für alle Regimekritiker und Nichtregierungsorganisationen, die sich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte in Aserbaidschan eingesetzt haben, erklärt Christoph Strässer. Im Vorfeld der Wahl wurden systematisch die Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt, eine unabhängige Berichterstattung behindert, Journalisten inhaftiert sowie oppositionelle Kandidaten benachteiligt. So sieht kein fairer Wahlkampf aus. Die Opposition will das Wahlergebnis anfechten.

04.10.2013 | Nr. 1025

Die Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa ist eine Schande für Europa

Christoph Strässer plädiert für eine Reform der europäischen Asylpolitik und eine humane Asylpolitik, die von allen Staaten Europas gemeinsam getragen wird. Deutschland sollte eine Initiative starten und mit gutem Beispiel vorangehen: Mehr Asylsuchende aufnehmen und eine Verbesserung der europäischen Asylpolitik anstoßen.

26.09.2013 | Nr. 1017

Verurteilung von Ex-Diktator Taylor: starkes Signal der internationalen Strafgerichtsbarkeit

Mit diesem Urteil gegen Ex-Diktator Taylor wird gleichzeitig die internationale Strafgerichtsbarkeit gestärkt und das Signal in die Welt gesandt, dass Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht mehr straflos bleiben, sagt Christoph Strässer.

25.07.2013 | Nr. 869

Wahlbeobachtung in Aserbaidschan weiterhin notwendig

Bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan im Oktober 2013 muss sich die internationale Gemeinschaft darum bemühen, dass demokratische Verfahren strikt eingehalten und durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Rahmen einer Langzeit-Wahlbeobachtungsmission überwacht werden.
Die geplante Kurzzeit-Wahlbeobachtungsmission des Europarates ist dabei unzureichend. Die SPD-Bundestagsfraktion bedauert sehr, dass die Europäische Union keine Beobachtermission entsenden will. Wir rufen dazu auf, allen Präsidentschaftskandidaten Zugang zu öffentlichen Medien zu gewähren, das Versammlungsrecht zu achten, Wahlkampfveranstaltungen nicht zu behindern sowie faire und freie Wahlen sicherzustellen, erklärt Christoph Strässer.

15.07.201319:30 bis
21:15 Uhr

Rechtsterrorismus in Deutschland

Gasthof Dunckhöfner, Rekener Str. 2, 46359 Heiden Mit: Ingrid Arndt-Brauer, Christoph Strässer