SPD Bundestagsfraktion

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08.07.202010:00 bis
13:00 Uhr

Klönschnack vor Ort

, Bergedorfer Straße/Nelkenstraße, 21502 Geesthacht Mit: Dr. Nina Scheer
08.07.202007:30 bis
09:30 Uhr

Klönschnack vor Ort

Wochenmarkt, , 21481 Lauenburg Mit: Dr. Nina Scheer
23.04.2020 | Nr. 106

Endlagersuche: Rechtssicherheit und Transparenz für Umgang mit Geologiedaten

Mit dem heute in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Geologiedatengesetz kommt die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Stoffe einen wichtigen Schritt voran. Das Gesetz regelt, wie Behörden und Öffentlichkeit alle für die Endlagersuche notwendigen geologischen Daten erhalten können. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung soll ihren Zwischenbericht zu Teilgebieten noch in diesem Jahr vorlegen und greift auf die Daten zurück, sagen Timon Gremmels und Nina Scheer.
22.08.201916:00 bis
18:00 Uhr

SPD for Future?

Evangelische Stadtmission, Weidenplan 3, 06108 Halle (Saale) Mit: Dr. Karamba Diaby, Dr. Nina Scheer
05.06.2019 | Nr. 221

Atomausstieg steht – keine Rolle rückwärts

Der Atomausstieg ist in Deutschland beschlossene Sache. Spätestens Ende 2022 wird das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet werden. Doch nach prominenten Wirtschaftsmanagern und der traditionell atomkraftfreundlichen internationalen Energieagentur offenbart nun auch die konservative Werteunion ihre energiepolitische Ideenlosigkeit – und fordert eine Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke. Die SPD-Bundestagsfraktion erteilt den rückwärtsgewandten Gedankenspielen eine unmissverständliche Absage, erklären Nina Scheer und Timon Gremmels.
14.05.2019 | Nr. 187

Abmahnmissbrauch verhindern

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Barley, mit dem missbräuchliche Abmahnungen künftig effektiv verhindert werden, erklären Nina Scheer und Johannes Fechner.
22.03.2019 | Nr. 122

Schutz von Geschäftsgeheimnissen: Hinweisgeber besser geschützt

Mit dem Beschluss über das Umsetzungsgesetz der Geschäftsgeheimnisschutz-Richtlinie im Bundestag haben wir gestern Abend für die Unternehmen, aber auch für Journalistinnen und Journalisten sowie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und deren Vertretungen mehr Rechtssicherheit geschaffen. Wir sorgen mit dem Gesetz für einen fairen Interessenausgleich, sagen Johannes Fechner und Nina Scheer.
13.03.2019 | Nr. 95

Mehr Rechtssicherheit beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Mit der Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen schaffen wir Rechtssicherheit und stellen einen fairen und sachgerechten Ausgleich der unterschiedlichen Interessen von Unternehmen, Beschäftigten, Hinweisgebern und Journalisten her, erklärt Nina Scheer. 
12.09.2018 | Nr. 310

Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit

Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor, sagen Johannes Fechner und Nina Scheer.

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z.B. 09.07.2020
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