SPD Bundestagsfraktion

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18.06.2020 | Nr. 191

Elisabeth-Selbert-Initiative nimmt ihre Arbeit auf

Die Bundesregierung startet jetzt auf Initiative der Beauftragten für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Bärbel Kofler in Zusammenarbeit mit dem Institut für Auslandsbeziehungen die Elisabeth-Selbert-Initiative.  Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das, erklärt Frank Schwabe.
16.06.2020 | Nr. 183

Gönül Örs aus Hausarrest in Türkei entlassen

Gönül Örs ist heute von einem türkischen Gericht aus dem Hausarrest entlassen worden. Die Deutsch-Kurdin wird seit über einem Jahr an der Ausreise aus der Türkei gehindert und ist seit Dezember 2019 im Hausarrest in der Nähe von Izmir. Gesundheitlich hat ihr diese Zeit sehr zugesetzt. Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt, dass die Ausreisesperre aufgehoben wird und sie nach Deutschland ausreisen kann, sagt Frank Schwabe.
03.06.2020 | Nr. 166

Zusagen werden dramatischer Lage im Jemen nicht gerecht

Die Zusagen der internationalen Geberkonferenz für den Jemen sind mit 1,35 Milliarden Dollar deutlich unter den Erwartungen geblieben. Zwei Drittel der jemenitischen Bevölkerung sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert weitere Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, sagt Frank Schwabe.
12.05.2020 | Nr. 124

Keine Auslieferung von Julian Assange an die USA

Der UN-Sonderbeauftragte für Folter Nils Melzer wird dem Menschenrechtsausschuss morgen zu Julian Assange berichten. Eine Auslieferung von Julian Assange an die USA wäre aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein fatales Signal, sagt Frank Schwabe.
27.04.2020 | Nr. 107

Erhöhung der humanitären Mittel weltweit vorbildlich

Die Bundesregierung stellt ein 300 Millionen Hilfspaket zur Unterstützung der Anti-Corona-Maßnahmen in ärmeren Ländern zur Verfügung. Dem vorausgegangen war ein Hilferuf der Vereinten Nationen, die die im Zusammenhang mit der Corona-Krise entstehenden zusätzlichen Kosten für humanitäre Hilfen vorläufig auf knapp zwei Milliarden Dollar veranschlagen, sagt Frank Schwabe.
22.04.2020 | Nr. 101

Menschenrechtsverbrecher dürfen sich nicht sicher fühlen

Am Donnerstag beginnt der Prozess gegen zwei syrische Ex-Geheimdienstfunktionäre vor dem Oberlandesgericht Koblenz. Es besteht die Hoffnung, dass die in dem Prozess gewonnenen Erkenntnisse auch in weiteren Strafverfahren gegen das Assad-Regime nützen –auch vor dem Internationalen Strafgerichtshof, sagt Frank Schwabe.
17.03.2020 | Nr. 77

Rassismus in Deutschland muss stärker bekämpft werden

Heute hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) ihren 6. Bericht vorgelegt. Der Bericht zeigt wieder einmal, dass Rassismus ein in Deutschland verbreitetes Phänomen ist. Zwar werden unsere Anstrengungen bei der Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung sowie bei der Aufnahme von Flüchtlingen während der Flüchtlingskrise anerkannt. ECRI stellt jedoch auch fest, dass der öffentliche Diskurs zunehmend fremdenfeindlich geworden ist und einen hohen Grad von Islamophobie aufweise. Die Kommission fordert zurecht, dass die Bekämpfung von Extremismus verstärkt werden muss, erklärt Frank Schwabe.

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z.B. 09.07.2020
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