SPD Bundestagsfraktion

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01.07.2020

Häufig gestellte Fragen zum Kohleausstieg

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03.07.2020

Kohleausstieg beschlossen

Es ist ein großer Schritt für den Klimaschutz: Spätestens 2038 wird in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet. Die Regionen werden bei der Strukturentwicklung und der Schaffung neuer Arbeitsplätze unterstützt.
30.06.2020

Kohleausstieg - sozial, ökologisch und rechtssicher

Der Bundestag beschließt in dieser Woche das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz. „Nach intensiven Verhandlungen ist es uns gestern Abend gelungen, mit unserem Koalitionspartner einen verlässlichen Weg aus der Kohleverstromung zu vereinbaren“, informiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
18.06.2020

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort

Wenn Beschäftigte zum Arbeiten in andere EU-Länder geschickt werden, darf das kein Einfallstor für Lohndumping, schlechte Arbeitsbedingungen und unfaire Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt sein. Die EU hat deshalb Änderungen der Entsenderichtlinie beschlossen, die jetzt in nationales Recht umgesetzt werden. Das Ziel: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort.
18.06.2020

Solardeckel ist weg!

Der Solardeckel fällt, der Mindestabstand für Windräder wird optional. Aus Sicht von SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zwei wichtige Schritte zum Ausbau Erneuerbarer Energie. Weitere müssen folgen.
14.05.2020

Keine Patente auf Leben

Es darf kein Monopol von großen Konzernen durch Patente auf Pflanzen oder Tiere geben, findet SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Das heutige Urteil der Großen Beschwerdekammer ist deshalb zu begrüßen.
13.05.2020 | Nr. 127

Dringender Handlungsbedarf bei Verhinderung von Zoonosen

Zur Reduzierung weiterer Zoonosen braucht es wichtige Vorsorgemaßnahmen: Ein Verbot mit engen Ausnahmen von Wildtiermärkten, auf denen tote oder lebende Wildtiere zum Verzehr angeboten werden sowie die Eindämmung des unkontrollierten illegalen Wildtierhandels. Sie wären auch gleichzeitig ein Fortschritt für den Artenschutz sowohl wegen der Eindämmung des lokalen Handels als auch wegen der Verringerung der internationalen Nachfrage. Beide Faktoren können negative Auswirkungen auf gefährdete Arten und Ökosysteme haben, sagt Carsten Träger.

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z.B. 09.07.2020
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