SPD Bundestagsfraktion

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31.05.2017 | Nr. 306

Vergabespezifischer Mindestlohn sichert Qualität der beruflichen Qualifizierung

Am 1. Juni stimmt der Bundestag über den vergabespezifischen Mindestlohn für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuch ab. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird so Lohndumping bei Weiterbildungsangeboten verhindert und die Qualität der Qualifizierungsangebote über ihren Preis gestellt, erklärt Matthias Bartke.
19.05.2017 | Nr. 285

Betreuervergütung: Der Bund hat seine Hausaufgaben gemacht

Der Bundestag beschloss gestern mit den Stimmen aller Fraktionen eine Erhöhung der Vergütung für gesetzliche Betreuer um 15 Prozent. Bundesseitig ist damit die längst überfällige Anpassung der Vergütung in die Wege geleitet. Offen ist nach wie vor, wie der Bundesrat sich verhält, erklären Johannes Fechner und Matthias Bartke.
17.05.2017 | Nr. 275

BGH-Beschluss stärkt Engagement in Vereinen

Ein Verein, der mehrere Kitas betreibt und sich dabei wirtschaftlich betätigt, muss deshalb nicht aus dem Vereinsregister gelöscht werden. Es kommt vielmehr darauf an, dass eine gemeinnützige Tätigkeit im Vordergrund steht. Dies entschied am Dienstag der Bundesgerichtshof. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Beschluss, erklären Matthias Bartke und Svenja Stadler.
18.01.2017 | Nr. 19

15 Prozent mehr Vergütung für Berufsbetreuer

Die Rechtspolitiker der Großen Koalition haben sich heute darauf geeinigt, die von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgeschlagene Erhöhung der Vergütung für gesetzliche Betreuer um 15 Prozent zu unterstützen, erklären Johannes Fechner und Matthias Bartke.
25.11.201614:00 bis
18:00 Uhr

Pressehinweis: Zukunftskonferenz #NeueGerechtigkeit

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Martin Rosemann, Dr. Carola Reimann, Thomas Oppermann, Christine Lambrecht, Carsten Schneider (Erfurt), Dr. Eva Högl, Ute Vogt, Sören Bartol, Ulrike Bahr, Hubertus Heil (Peine), Oliver Kaczmarek, Dr. Daniela De Ridder, Sabine Poschmann, Arno Klare, Dirk Wiese, Dr. Karamba Diaby, Dr. Matthias Bartke, Burkhard Lischka, Dr. Jens Zimmermann, Annette Sawade, Marina Kermer, Carsten Träger, Michael Groß
07.11.2016

Ein Einwanderungsgesetz für Deutschland

Wie angekündigt, hat die SPD-Fraktion ein Konzept für ein Einwanderungsgesetz vorgelegt. Grundlage bildet eine jährliche Quote für benötigte Fachkräfte und ein transparentes Punktesystem.
25.10.2016

Neues Miteinander beginnt mit gesellschaftlicher Teilhabe

Integrationspolitik braucht neue Ideen, um allen hier lebenden Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Miteinander zu ermöglichen. Ideen liefert das Konzept „Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft“  der SPD-Fraktion.
24.10.2016 | Nr. 624

Gesellschaftliche Teilhabe für alle ermöglichen

Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Wir sehen Vielfalt als Chance – stehen aber auch vor neuen Herausforderungen. Integrationspolitik braucht neue Ideen, um allen hier lebenden Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Miteinander zu ermöglichen. Im Rahmen des Projekts Zukunft #NeueGerechtigkeit hat die SPD-Bundestagsfraktion das Konzeptpapier „Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft“ mit Vorschlägen und Ideen beschlossen, die den aktuellen Herausforderungen begegnen, erklären Karamba Diaby und Matthias Bartke.

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