SPD Bundestagsfraktion

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10.02.2012

Außenpolitik hat heute viele Dimensionen

Die Bundesregierung hat das Parlament heute über ihr neues Konzept "Globalisierung gestalten - Partnerschaften ausbauen - Verantwortung teilen" unterrichtet. In der Debatte hat die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn deutlich gemacht, dass Außenpolitik heute mehr ist als Diplomatie und viele Dimensionen hat. Diese Vielfältigkeit berücksichtig das neue außenpolitische Konzept der schwarz-gelben Bundesregierung jedoch nicht.

09.02.2012

Deutschland braucht eine starke Industrie als Basis einer wissensintensiven und wettbewerbsfähigen Wirtschaft

Heute beriet der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD-Bundesfraktion "Impulse für den Standort Deutschland - Für eine moderne Industriepolitik". Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn forderte dabei eine konsequente Innovationspolitik zur Erhöhung der Ressourcenproduktivität. Sie verwies dabei auch auf die aktuellen Debatten in der Enquetekommission Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität über die Chancen der Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch.

24.01.2012 | Nr. 69

Parlament stärkt Zivile Krisenprävention

Der Unterausschuss Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit hat einen Zwischenbericht vorgelegt, der Handlungsempfehlungen für die zukünftige Politik der Bundesregierung gibt. Edelgard Bulmahn stellt ihn vor.

23.11.2011

Bundesregierung fehlt außenpolitische Strategie

Anlässlich der heutigen Debatte zum Haushalt des Auswärtigen Amtes für das Jahr 2012 machte die hannoversche Bundestagesabgeordnete Edelgard Bulmahn noch einmal deutlich, dass es der derzeitigen Bundesregierung an einer außenpolitischen Strategie fehlt. Trotz einiger finanzieller Aufwüchse ist nicht zu erkennen, dass die schwarz-gelbe Koalition gewillt ist, dauerhaft und langfristig z.B. die Mittel für zivile Konfliktlösungsinstrumente aufzustocken.

08.11.2011 | Nr. 1321

Bildung macht glücklich

Bildung macht glücklich – so das Ergebnis einer Studie der OECD. Umso höher der Bildungsabschluss desto zufriedener sind die Menschen mit ih­rem Leben. Es muss deshalb einen Mentalitätswechsel in Deutschland geben. Bildung muss Bestandteil des gesamten Lebens werden. In Deutschland sind die Bildungsleistungen der Schüler jedoch immer noch zu stark geprägt durch den sozialen Hintergrund. Das muss sich ändern, erklärt Edelgard Bulmahn.

27.10.2011 | Nr. 1273

Bundesregierung weigert sich Zivile Krisenprävention nachhaltig zu stärken

Die schwarz-gelbe Koalition hat den Antrag der SPD zur Aufstockung der Mittel für die Zivile Krisenprävention, Friedenserhaltung und Konfliktbearbeitung abgelehnt. Die Regierungskoalition hat offensichtlich immer noch nicht verstanden, dass Konzepte zur zivilen Konfliktbearbeitung eine prioritäre Rolle in der deutschen Außenpolitik einnehmen müssen, kritisieren Klaus Brandner und Edelgard Bulmahn.

27.10.2011

Ziviles Personal in internationalen Friedenseinsätzen besser unterstützen und betreuen

Der Deutsche Bundestag debattierte in dieser Woche über den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen "Zivilpersonal in Konflikten besser betreuen". Die hannoveraner Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit gab dazu eine Rede zu Protokoll, in der sie noch einmal die besondere Bedeutung der zivilen Krisenprävention für eine erfolgreiche Außen- und Friedenspolitik unterstrich.

25.10.2011 | Nr. 1242

Die Zukunft ist nicht vorhersehbar, aber wir können sie beeinflussen

Alle Menschen müssen mittels relevanter Indikatoren regelmäßig über den tatsächlichen Zustand unserer Welt informiert werden. Ein „weiter so“ würde in kürzester Zeit in eine dauerhafte globale soziale und ökologische Krise führen. Zudem muss Politik den Mut zum Handeln haben. Denn wenn die Politik die Herausforderungen unserer Zeit nicht aufgreift, wäre die Demokratie gefährdet, erklärt Edelgard Bulmahn.

26.05.2011

Engagement der Bundesregierung bei der Zivilen Krisenprävention ausbaufähig.

Zu fortgeschrittener Zeit setzte sich der Deutsche Bundestag heute in einer Debatte mit Fragen der Zivilen Krisenprävention auseinander. Die hannoversche Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit machte dabei deutlich, dass es gerade bei der Zivilen Krisenprävention mehr Verlässlichkeit und Durchsetzungskraft braucht. Das Engagement der schwarz-gelben Bundesregierung bezeichnete sie dabei als ausbaufähig.

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