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18:30 Uhr
Arbeiten in der digitalen Welt
Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Scheidemannstraße 1, 10557 Berlin Mit: Katja Mast, Thomas Oppermann, Andrea Nahles, Oliver Kaczmarek, Dr. Martin Rosemann, Lars Klingbeil, Waltraud Wolff (Wolmirstedt), Dr. Hans-Joachim Schabedoth, Gabriele Katzmarek, Dagmar Schmidt (Wetzlar), Brigitte Zypries, Dr. Carola ReimannSPD-Fraktion startet Dialogreihe zur „Digitalen Agenda“
In einer neuen Gesprächsreihe widmet sich die SPD-Fraktion den Herausforderungen des digitalen Zeitalters. In der Auftaktverantaltung ging es um die Frage, wie die Freiheit und Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger sowie die Interessen von Unternehmen im Internet besser geschützt werden können.
16:00 Uhr
Cyberpolitik und Cybersecurity
Deutscher Bundestag Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, 11011 Berlin Mit: Michael Hartmann (Wackernheim), Lars Klingbeil, Sören Bartol, Brigitte Zypries, Gerold Reichenbach, Christina KampmannSo soll die Regierung die Digitale Wirtschaft besser unterstützen
Die Cebit in Hannover beweist es: Die Digitalisierung erfasst mehr und mehr alle Bereiche des Lebens. Die Digitale Wirtschaft ist die Basis für künftige Wettbewerbsfähigkeit. Ihr Potenzial mus besser ausgeschöpft werden.
Kulturpolitik ist keine Festivalpolitik
Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion treffen sich Beteiligte des Kreativpaktes und Interessierte aus Kultur und Kunst in Berlin. Themen sind Urheberrecht, soziale Sicherung und Förderung der Kreativwirtschaft.Netzpolitik ist ein gesellschaftliches Querschnittsthema
Digitale Arbeitswelt, Urheberrecht und Beteiligung. Nach Abschluss der Enquete gibt es viel zu tun. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt alle ein, an ihrer Netzpolitik mitzuarbeiten.Schwarz-Gelb beschließt Leistungsschutzrecht
Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von Schwarz-Gelb das umstrittene Leistungsschutzrecht beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert neue Rechtsunsicherheiten, die zu Abmahnwellen führen könnten.
SPD lehnt Entwurf für Leistungsschutzrecht ab
Es ist der Bundesregierung auch in der heutigen Sitzung des Unterausschusses Neue Medien nicht gelungen, die zahlreichen offenen Fragen zum vorgesehenen Leistungsschutzrecht zu beantworten und die erheblichen Bedenken auszuräumen. Brigitte Zypries und Lars Klingbeil erklären warum es bei bei der Ablehnung des geplanten Leistungsschutzrechts bleibt.
SPD stellt Dialogpapier zur Reform des Urheberrechts in der digitalen Welt vor
Die SPD tritt für die Interessen der Urheber und Kreativschaffenden ein. Sie sind es, die kulturelle Inhalte und kreative Ideen schaffen. Gleichzeitig hat sich durch das Internet das Verhalten der Nutzer geändert. Diese vielfältigen Interessen müssen in Einklang und zu einem fairen Ausgleich gebracht werden. Um die Diskussion um das Urheberrecht zu versachlichen, hat die SPD-Bundestagsfraktion heute zwölf Thesen in einem Dialogpapier vorgestellt.
Schwarz-gelbe Koalition verweigert sich einem klaren Bekenntnis gegen Internetsperren
Jetzt zeigt sich, wie ernst es CDU/CSU und FDP in dieser Frage wirklich meinen. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien hat die Regierungsmehrheit verhindert, dass sich der Bundestag eindeutig für den Grundsatz „löschen statt sperren“ und gegen europaweite Netzsperren ausspricht, erklären Brigitte Zypries und Lars Klingbeil.
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