SPD Bundestagsfraktion

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27.06.2012 | Nr. 723

Lösung für die Renten der DDR-Altübersiedler in Sicht

Die Bundesregierung muss nach Lösungswegen für die DDR-Alt-Übersieder suchen. Der Petitionsausschuss hat ihr diesen dringenden Auftrag erteilt. In sechs Wochen muss die Bundesregierung dem Petitionsausschuss antworten, wie sie die DDR-Altübersiedler vor Rentenminderung schützen will. Das berichten Klaus Hagemann, Sonja Steffen, Ottmar Schreiner und Anton Schaaf.

06.06.201218:00 bis
19:45 Uhr

Die Schuldenkrise

Gemeindezentrum Altefähr, Bergener Str. 5a, 18573 Altefähr/ Rügen Mit: Sonja Amalie Steffen, Carsten Schneider (Erfurt)
24.05.201218:00 bis
20:00 Uhr

"weniger – älter – bunter"

Kulturkirche St. Jakobi Stralsund, Jacobiturmstraße 28a, 18439 Stralsund Mit: Sonja Amalie Steffen, Franz Müntefering
14.12.2011 | Nr. 1525

SPD-Bundestagsfraktion will Öffnung der Ehe

Die SPD-Bundestagsfraktion einstimmig beschlossen, einen Antrag für die Öffnung der Ehe in den Bundestag einzubringen. Die Erweiterung der Ehe auch auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften ist der logische Schlusspunkt einer jahrelangen Entwicklung. Viel zu lange haben nur die Gerichte entschieden, was CDU und CSU stets mit Zähnen und Klauen verhindern wollten, erklären Johannes Kahrs, Christel Humme und Sonja Steffen.

08.12.2011 | Nr. 1493

Ankündigungsministerin Aigner: zu spät und ohne Substanz

Eine Vielzahl der Banken nutzt die Umwandlung von Pfändungsschutzkonten für eine erhebliche Gebührenerhöhung und eine Reduzierung des Leistungsumfangs. Wir dürfen nicht so lange war­ten, bis sich die Verbraucher den Banken gegenüber ihre Rechte einge­klagt haben. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu einen Vorschlag, erklären Sonja Steffen und Carsten Sieling.

02.12.2011 | Nr. 1477

Jeder muss das Recht auf ein kostenloses Guthabenkonto haben

In Deutschland haben rund 670.000 Verbraucher kein Girokonto. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher einen bundesweiten gesetzlichen Anspruch auf die Eröffnung eines Girokontos auf Guthabenbasis. Die Selbstverpflichtung der Kreditwirtschaft, jedermann ein Girokonto zur Verfügung zu stellen, ist gescheitert, erklären Carsten Sieling, Sonja Steffen und Kerstin Tack

01.12.2011 | Nr. 1470

Fraktionsübergreifende Einigung für ein Mediationsgesetz

Mit der Einführung eines zertifizierten Me­diators, dessen Ausbildungsinhalt und -umfang zukünftig per Rechtsver­ordnung festgelegt wird, haben wir die Qualität in diesem jungen Be­rufsfeld gesichert, ohne zu starre Regelungen festzulegen. Das Mediationsgesetz, das fraktionsübergreifend überarbeitet wurde, ist ein kleiner Meilenstein in der Geschichte der Rechtspolitik, erklärt Sonja Steffen.

22.09.2011 | Nr. 1087

Öffnung der Ehe wird kommen

Auch nach der Einführung der eingetragenen Lebenspartnerschaft bestehen immer noch rechtliche Ungleichheiten hinsichtlich der Ehe. Dies ist diskriminierend und aus rechts- und gesellschaftspolitischer Sicht nicht hinnehmbar. Die Öffnung der Ehe für Personen gleichen Geschlechts würde auf einen Schlag zur Gleichstellung führen, erklären Sonja Steffen und Johannes Kahrs.

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z.B. 10.12.2019
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