SPD Bundestagsfraktion

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02.12.2010 | Nr. 1703

Bundesregierung muss Tierschutz neu regeln

Bundesministerin Aigner muss jetzt das Urteil des Bundesverfassungsge­richtes zum Anlass nehmen, ihre Hausaufgaben zu machen und zügig eine umfassend novellierte Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vor­legen, erklären Wilhelm Priesmeier und Heinz Paula. Die Einführung des Tierschutz-TÜVs wurde jahrelang mit der Begründung der noch ausstehenden Entscheidung zur Normenkont­rollklage verhindert.

02.12.2010 | Nr. 1704

Gesundheitstourismus fördern – Prävention stärken

Bundesministerin Aigner muss jetzt das Urteil des Bundesverfassungsge­richtes zum Anlass nehmen, ihre Hausaufgaben zu machen und zügig eine umfassend novellierte Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vor­legen, erklären Wilhelm Priesmeier und Heinz Paula. Die Einführung des Tierschutz-TÜVs wurde jahrelang mit der Begründung der noch ausstehenden Entscheidung zur Normenkont­rollklage verhindert.

01.12.2010 | Nr. 1681

SPD sieht Chance industrielle Mastanlagen im Außenbereich einzudämmen

Wir begrüßen, dass der Ausschuss einstimmig beschlossen hat, der zunehmenden Ausbreitung industrieller Mastanlagen in Deutschland entgegen zu wirken. Sowohl aufgrund des Tierschutzes als auch aus ökologischen Aspekten ist die immer größer werdende Tiermast im Außenbereich bedenklich, erklären Wilhelm Priesmeier und Heinz Paula.

26.11.2010 | Nr. 1649

Ökolandbau auf dem Abstellgleis?

Laut Koalitionsvertrag wollte Schwarz-Gelb den ökologischen Landbau fördern. Es gibt ein einziges Programm für den ökologischen Landbau. Aus diesem sollen jetzt nach dem Willen der Regierungskoalition auch andere nachhaltige Formen der Landwirtschaft gefördert werden. Dies kommt faktisch einer Kürzung der Fördermittel für die ökologische Landwirtschaft gleich, erklären Heinz Paula und Rolf Schwanitz.

22.11.2010 | Nr. 1612

Nachhaltigkeit – Ein deutlicher Trend im Deutschlandtourismus

In den vergangenen Jahren hat sich bei touristischen Unternehmen und Gästen ein Bewusstseinswandel eingesetellt. Nachhaltigkeit spielt bei Investitionen eine zunehmende Rolle: Energieeinsparungen, Umweltschutzmaßnahmen und Effizienzsteigerungen sind die erklärten Ziele. Das belegt das aktuelle Sparkassen-Tourismusbarometer, sagen Hans-Joachim Hacker und Heinz Paula. Allerdings ergibt sich auch, dass die umstrittene Steuersenkung zu keiner Investitionssteigerung insgesamt geführt hat.

11.11.2010 | Nr. 1536

Unkontrollierte Vermehrung von Katzen eindämmen

Zahlreiche Städte und Kommunen klagen über eine regelrechte Katzenschwemme. Verwilderte Katzen leben häufig unter sehr widrigen Bedingungen und sind oftmals Überträger infektiöser Krankheiten. Wir fordern eine bundeseinheitliche Regelung, die die Kastration von Hauskatzen verbindlich vorschreibt, sofern sie Wohnung oder Haus verlassen dürfen, erklärt Heinz Paula.

09.11.2010 | Nr. 1515

Faire Preise für fair erzeugte Produkte

Lebensmittel haben ihren Preis. Die Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion hat deutlich gemacht, dass Preisgestaltung, Arbeitsbedingungen, Arbeitsplätze und Anforderung an die Tierhaltung unmittelbar zusammenhängen. Die Forderungen der SPD wurden in vielerlei Hinsicht bestätigt, erklärt Heinz Paula.

08.10.2010 | Nr. 1371

Bundesregierung gibt keine Impulse für Heilbäder und Kurorte

Gesundheit ist der Mega-Trend der Zukunft. Menschen wollen lange und gesund leben. Die Nachfrage nach Präventionsangeboten steigt. Jetzt brauchen wir neue und maßgeschneiderte Angebote, die die demogra­phi­sche Entwicklung berücksichtigen, fordern Hans-Joachim Hacker und Heinz Paula.

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