SPD Bundestagsfraktion

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22.04.2010 | Nr. 566

Kurzarbeit: Regierung hat gerade noch die Kurve gekriegt

Die neuen Regierungspläne bezüglich Kurzarbeit zeigen, wie schlecht es um die Regierungspolitik bestellt ist: Erst wurden unter Franz-Josef Jung und Ursula von der Leyen Verschlechterungen durchgesetzt, um wenige Monate später die Revision der eigenen verfehlten Politik als Erfolg zu verkaufen, erklären Anette Kramme und Gabriele Lösekrug-Möller.

19.04.2010 | Nr. 524

Kurzarbeit – Das deutsche Arbeitswunder

Unser Antrag zur Verlängerung der Kurzarbeitregelung ist heute von den Sachverständigen im Ausschuss eindeutig unterstützt worden. Die FDP hat sich der Lobby-Politik verschrieben. Ministerin von der Leyen ist auf Druck des Koalitionspartners hinsichtlich der Dauer der Kurzarbeiterregelung scheinbar bereits zurückgerudert. Statt Mitte 2012, soll die Frist nun im März 2012 auslaufen, erklären Anette Kramme und Gabriele Lösekrug-Möller.

20.01.2010 | Nr. 51

Von der Leyen muss endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwachen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist offensichtlich nicht willens oder nicht in der Lage sich in der Koalition durchzusetzen, um die Folgen der Wirtschaftskrise für den Arbeitsmarkt zu bewältigen. Sie folgt damit dem allgemeinen Muster der schwarz-gelben Bundesregierung und lässt Initiative und Einsatz vermissen. Tragfähige Konzepte sind Fehlanzeige, erklären Anette Kramme und Gabriele Lösekrug-Möller.

15.12.2009 | Nr. 1132

CDU/CSU-regierte Länder stützen Vorschlag zur JobCenter-Reform nur formal

Die CDU/CSU-regierten Länder stützen den Vorschlag der Ministerin von der Leyen zur JobCenter-Reform nur formal. Sie nehmen ihn zur Kenntnis und sprechen lediglich von einem diskussionswürdigen Ansatz. Die SPD-Bundestagsfraktion ist für Verhandlungen mit der Bundesregierung gesprächsbereit, um eine gute Lösung für die Arbeitsuchenden und die Mitarbeiter in den JobCentern und Optionskommunen zu erreichen, erklären Anette Kramme, Angelika Krüger-Leißner und Gabriele Lösekrug-Möller.

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z.B. 16.07.2019
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