SPD Bundestagsfraktion

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10.12.2019 | Nr. 451

Gleichstellung ist die Pflicht aller Ressorts

Seit 25 Jahren bekennt sich der Staat im Grundgesetz zu seiner Verpflichtung, bestehende Benachteiligung von Frauen und Männern zu überwinden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat diesen Auftrag mit einem Positionspapier ausbuchstabiert, sagen Josephine Ortleb, Leni Breymaier, Svenja Stadler und Gülistan Yüksel.
24.11.2019 | Nr. 431

Jede gewaltbetroffene Frau ist eine zu viel

Gewalt gegen Frauen ist jeden Tag in Deutschland traurige Wahrheit. Wir müssen bei der Wurzel ansetzen und dafür sorgen, dass Frauen und ihre Kinder wirksam vor Gewalt geschützt werden – und das nicht erst, wenn es schon zu spät ist. Deshalb haben wir der Prävention und Bekämpfung von häuslicher Gewalt oberste Priorität im Koalitionsvertrag eingeräumt. Mit dem Runden Tisch „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“, einem Bundesförderprogramm sowie der neu einzurichtenden Koordinierungs- und Monitoringstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention lösen wir diese Zusage ein, erkären Sönke Rix und Gülistan Yüksel.
14.11.2019

Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

Mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention ist Deutschland verpflichtet das Thema Gewalt gegen Frauen und Mädchen entschieden anzugehen. Sie verpflichtet, umfassende Maßnahmen zur Prävention, zur Intervention, zum Schutz und zu rechtlichen Sanktionen gegen geschlechtsspezifische Gewalt zu ergreifen. Die Bundesregierung hat schon viele Maßnahmen zur Bekämpfung von Gewalt unternommen, es bleibt aber weiterhin viel zu tun, damit Frauen ihr Schweigen brechen. 
08.11.2019

Für mehr Nachhaltigkeit im Tourismus

Tourismus ist nachhaltig, wenn er nicht auf Kosten der Umwelt und Natur stattfindet, wenn er zu lokalem Wohlstand und Gleichberechtigung beiträgt und wenn er kommende Generationen berücksichtigt. Die Nationale Tourismusstrategie fördert diese Nachhaltigkeit. Dabei geht es nicht nur um Klimaschutz, sondern auch um die soziale und ökonomische Nachhaltigkeit hier in Deutschland sowie im Ausland. 
24.10.2019

Deutschland braucht eine Kindergrundsicherung

Jedes in Armut lebende Kind ist ein Kind zu viel. Deutschland hat bereits viele gute Förderungen für Kinder und ihre Familien, aber es braucht mehr! Die SPD setzt sich für eine Kindergrundsicherung ein. Wir wollen leicht zugängliche und gebündelte Leistungen sowie eine verlässliche und beitragsfreie Infrastruktur. 
04.10.2019 | Nr. 352

Gleichstellung darf nicht bei der Mehrwertsteuer enden

Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt die Senkung der Mehrwertsteuer für Periodenprodukte. Auch wenn dies finanziell nur eine vergleichsweise geringe Entlastung für Frauen bedeute, ist die Steuersenkung ein wichtiger symbolischer Akt zur weiteren fiskalischen Gleichstellung. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir noch viel erreichen müssen beim Thema Gleichstellung, sagen Josephine Ortleb, Gülistan Yüksel und Siemtje Möller.
22.02.2019

Tourismus muss ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltig sein

Tourismus muss im Sinne der Agenda 2030 ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltig sein. Entsprechend eindeutig sind auch hier unsere Erwartungen an die nationale Tourismusstrategie. Gemeinsam mit allen Akteuren im Tourismus wollen wir entlang der gesamten Wertschöpfungskette den schädlichen Auswirkungen des Tourismus entgegenwirken. Gleichzeitig gilt es, die Potenziale des Tourismus für nachhaltige Entwicklung zu nutzen, und das sowohl im nationalen Kontext als auch in der Entwicklungszusammenarbeit. 

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z.B. 11.12.2019
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