SPD Bundestagsfraktion

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07.05.2019

Klimawandel: Herausforderung für den Katastrophenschutz

Der Klimawandel ist Realität und wirkt als Krisenverstärker. Deshalb ist der Wandel des Klimas und die Herausforderungen für den Katastrophenschutz das zentrale Thema der diesjährigen „Blaulichtkonferenz“ der SPD-Bundestagsfraktion an diesem Mittwoch im Deutschen Bundestag. 
07.06.201912:00 bis
16:15 Uhr

Datenschutz schützt Menschen

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Paul-Löbe-Allee, 10557 Berlin Mit: Burkhard Lischka, Saskia Esken, Dr. Jens Zimmermann, Dr. Johannes Fechner, Sören Bartol
21.02.2019

Vermeidbare Blamage

SPD-Fraktionsvizin Eva Högl und der innenpolitische Sprecher Burkhard Lischka begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen von vollbetreuten Menschen. Die damit verbundene erneute Blamage für den Bundestag wäre vermeidbar gewesen, wenn die Spitze der Unionsfraktion eine Einigung nicht blockieren würde.
10.01.2019 | Nr. 12

Datenklau: es bleiben viele offene Fragen

Im Innenausschuss standen heute der Bundesinnenminister und die Präsidenten der Sicherheitsbehörden Rede und Antwort zur Ausspähung und Veröffentlichung von Daten. Es bleiben viele offene Fragen. Es müssen nun schnell die Ermittlungen abgeschlossen und die Angriffsmuster erkannt werden, um die notwendigen Konsequenzen zu ziehen, erklären Burkhard Lischka und Jens Zimmermann. 
29.08.2018

"Unser Zusammenleben muss verteidigt werden"

Die rechten Ausschreitungen und Hetzjagden in Chemnitz werden von der SPD-Bundestagsfraktion aufs Schärfste verurteilt. Rassismus und Selbstjustiz werden die SPD-Abgeordneten nicht hinnehmen. Die Stimmen.
21.08.2018 | Nr. 273

Spurwechsel: Stichtagsregelung wäre die beste Lösung

Die SPD will verhindern, dass aus Deutschland weiterhin gut integrierte ausländische Fachkräfte abgeschoben werden. Daher soll es abgelehnten Asylbewerbern und Geduldeten in Arbeits- und Ausbildungsverhältnissen möglich werden, vom Asylverfahren in die Fachkräfteeinwanderung zu wechseln. Dieser Spurwechsel sollte an eine Stichtagsregelung gebunden werden, sagen Eva Högl und Burkhard Lischka.

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z.B. 09.12.2019
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