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Europa braucht eine gemeinsame Stimme in der Außen- und Sicherheitspolitik
Angesichts der morgigen Interparlamentarische Konferenz für EU-Außenpolitik fordert die SPD-Fraktion im Bundestag eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik. Europa muss mit einer Stimme sprechen, wenn es mehr international Verantwortung übernehmen und globale Politik mitgestalten will, erklärt Dietmar Nietan.SPD-Bundestagsfraktion ist bestürzt über den Tod des Danziger Bürgermeisters Paweł Adamowicz
Der Danziger Stadtpräsident Paweł Adamowicz war gestern bei einer öffentlichen Veranstaltung niedergestochen worden. Heute erlag er seinen schweren Verletzungen, erklären Dietmar Nietan, Axel Schäfer und Johannes Schraps.Deutsch-polnische Regierungskonsultationen: Partnerschaft trotz Streitpunkten
Morgen finden die 15. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen statt. Sie unterstreichen die herausragende Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen, sagt Dietmar Nietan.19:00 Uhr
Auf gute Nachbarschaft
Casa Familia, Dünenstraße 45, 17454 Zinnowitz Mit: Sonja Amalie Steffen, Dietmar NietanFreundschaft und Verantwortung – 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel
Am 14. Mai 2018 jährt sich die Gründung des Staates Israel zum 70. Mal. Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU werden dies mit einem gemeinsamen Antrag und am 26. April 2018 in einer Debatte im Deutschen Bundestag würdigen, sagt Dietmar Nietan.25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag: Kooperation hat hohen Stellenwert
Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991 als wichtigen Meilenstein der deutsch-polnischen Beziehungen. Der Vertrag wurde zur Grundlage für eine ausgesprochen dynamische Entwicklung der Beziehungen beider Nachbarländer. Heute sind Deutschland und Polen auf vielfältige und lebendige Weise politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich eng miteinander verbunden, erklären Axel Schäfer und Dietmar Nietan.Dziękuję Ci, Polsko - Danke Polen
Am 17. Juni 1991 unterzeichneten Deutschland und Polen den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Die SPD-Fraktion ist und bleibt der guten Nachbarschaft mit Polen verpflichtet. Dazu gibt es sogar eine Aktion.Versöhnung, Gedenken und Mitschuld
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den in der Öffentlichkeit viel diskutierten Antrag zum Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten debattiert.Europäische Idee auf Westbalkan festigen
Am 10.11.2015 hat die SPD-Bundestagsfraktion das Positionspapier „Die europäische Idee auf dem Westbalkan festigen“ beschlossen.
Türkei: Gewalt beenden, Wahlen sichern, demokratische Rechte gewährleisten
Die Anschläge von Ankara waren ein Angriff auf die Demokratie und den Frieden in der Türkei. Umso wichtiger sind ein Ende der Gewalt zwischen türkischem Staat und Kurden sowie die sichere und faire Durchführung der anstehenden Wahlen. Mit Blick auf die Lösung des Syrienkonfliktes und der Flüchtlingsfrage bleibt die Türkei ein wichtiger Partner, erklären Michelle Müntefering, Dorothee Schlegel und Dietmar Nietan.
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