SPD Bundestagsfraktion

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08.11.2018 | Nr. 387

Parlament gibt mehr Mittel für Kultur und Medien frei

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute zusätzliche Mittel in Höhe von 114 Millionen Euro für die Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland bereitgestellt, erklären Martin Rabanus und Johannes Kahrs. 
19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
10.11.2016 | Nr. 672

Ein starker Aufwuchs für den Haushalt Kultur und Medien

Nach intensiven parlamentarischen Beratungen ist es im Haushaltsausschuss heute gelungen, die Mittel für die Bundeskulturpolitik erneut deutlich zu erhöhen. Dies spiegelt die große Bedeutung von Kultur und Medien wider, sagen Martin Dörmann, Johannes Kahrs und Siegmund Ehrmann.
23.06.2016

Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung

Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll.
12.11.2015 | Nr. 795

Koalition stärkt erneut Kultur und Medien mit beeindruckenden 740 Millionen Euro

Mit den heutigen Beschlüssen des Haushaltsausschusses in der so genannten Bereinigungssitzung werden erneut erhebliche Mittel zur Förderung von Kunst, Kultur und Medien bereitgestellt. Mit insgesamt mehr als 740 Millionen Euro, davon knapp 120 Millionen Euro allein 2016 setzen SPD und Union maßgebliche Vorhaben des Koalitionsvertrages um und stärken durch investive Maßnahmen weitere wichtige kulturpolitische Projekte in ganz Deutschland, erklärt Johannes Kahrs, Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.

06.06.2014 | Nr. 353

Haushalt setzt wichtige kultur- und medienpolitische Vorhaben der Koalition um

Kulturelle Substanz sichern und neue Impulse setzen. Das umschreibt die gestrigen Beschlüsse des Haushaltsausschusses für den Bereich Kultur und Medien im Bundeshaushalt. Damit werden wichtige Verabredungen des Koalitionsvertrages von SPD und Union umgesetzt, erklären Johannes Kahrs und Martin Dörmann.

09.04.2014

Ein Haushalt für die Zukunft des Landes

Am Mittwoch sprach sich der Bundestag in der Generaldebatte zum Haushalt aus. Dieser sorge auch für Generationengerechtigkeit. Besonders große Investitionen sind für den Bildungsbereich geplant.

12.11.2012 | Nr. 1250

Koalition gefährdet mit Kürzungen die Freiheit des Goethe-Instituts

Die Regierungskoalition hat in der Bereinigungssitzung Kürzungen und Sperrungen bei wichtigen Haushaltstiteln für das Goethe-Institut beschlossen. Damit schränkt sie nicht nur die Freiheit und die Arbeitsgrundlage des renommierten Instituts ein, sondern unterstreicht die Konzeptlosigkeit in zentralen Bereichen der deutschen Außenpolitik, erklären Klaus Brandner und Ulla Schmidt.

11.11.2011 | Nr. 1361

UNESCO-Sperre von Union und FDP: Riesenblamage

Die SPD begrüßt, dass die Regierungsfraktionen das blamable Theater beendet und die Anträge für eine Sperre der UNESCO-Mittel in der Bereinigungssitzung des Haus­haltsaus­schusses zurückgezogen haben. Das Einfrieren der Mittel dieser internati­onal bedeutsamen Institution wäre ein fatales Signal gewesen und hätte dem Ansehen Deutschlands sehr geschadet, sagen Klaus Brandner und Ulla Schmidt.

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z.B. 16.07.2019
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