SPD Bundestagsfraktion

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28.10.2020 | Nr. 340

Chemnitz wird 2025 Kulturhauptstadt Europas

Nach einem vierjährigen Auswahlverfahren verkündete die europäische Jury heute das Ergebnis für die Europäische Kulturhauptstadt 2025. Chemnitz setzte sich in der Endrunde gegen die Mitbewerber Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg durch, erklärt Martin Rabanus.
14.10.2020 | Nr. 325

Corona-Nothilfen für besonders betroffene Branchen erforderlich

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erwägt offenbar, Corona-Hilfen auch für Soloselbständige zu erweitern. Mit der Verlängerung der Corona-Hilfen, der Unterstützung Soloselbstständiger, Kulturschaffender, Veranstaltern sowie der Reisebranche würde die Bundesregierung auf Nöte der besonders betroffenen Branchen eingehen und Handlungsfähigkeit zeigen, erklären Bernd Westphal, Martin Rabanus und Gabriele Hiller-Ohm. 
06.10.2020

Gegen Hass und Hetze

Im Rahmen der Reihe „Medienpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten die Gäste am 1. Oktober 2020 über Meinungsfreiheit und demokratische Diskussionskultur in den Medien.
29.09.2020

Eine digitale Plattform für Qualitätsjournalismus?

Der Bundestag will im Zuge der Corona-Hilfen maximal 220 Millionen Euro bereit stellen, um die digitale Transformation des Printjournalismus zu unterstützen. Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus beschreibt im Interview mit FES Medienpolitik seinen Vorschlag, eine digitale Plattform einzurichten, die als „Spotify für Journalismus“ umschrieben wird.
01.09.2020 | Nr. 259

Gedenken zum 1. September 1939

Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann heute vor 81 Jahren der Zweite Weltkrieg. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist der 1. September ein Tag des Gedenkens, und zugleich eine Mahnung, dass sich diese dunkelsten Jahre in der deutschen Geschichte nie wieder wiederholen dürfen, erklärt Marianne Schieder.
26.08.2020 | Nr. 256

Gamescom 2020 – Digitale Spielewirtschaft als Partner zur Krisenbewältigung

Zur politischen Eröffnung der Gamescom 2020 fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine zügige Umsetzung der Games-Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die konsequente Hebung des Potentials der digitalen Spielewirtschaft, erklären Jens Zimmermann und Helge Lindh.
10.08.2020 | Nr. 247

Frauen in Kultur und Medien: Zeit für mehr Gleichberechtigung

Die Chancengleichheit im Bereich Kultur und Medien soll Bestandteil der Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für bessere Bedingungen für Frauen in der Kunst- und Medienlandschaft ein, sagen Martin Rabanus und Ulla Schmidt.
06.08.2020 | Nr. 246

Debatte um Bismarck-Denkmal: koloniale Vergangenheit konsequent aufarbeiten

Die aktuelle Debatte um die Deutung von Denkmälern und die Farbattacken beispielsweise auf das Bismarck-Nationaldenkmal im Berliner Tiergarten zeigen, dass eine konsequentere Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit der Bundesrepublik und die kritische Aufarbeitung der Rolle von Otto von Bismarck dringend nötig ist, sagt Helge Lindh.
24.06.2020

Ein modernes Urheberrecht gestalten

Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt den Vorschlag von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie.
24.06.2020 | Nr. 204

Überzeugende Vorschläge für ein faires und modernes Urheberrecht

Die Vorschläge der Bundesjustizministerin für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie machen einen fairen Ausgleich aller Interessen möglich. Sie schaffen ein modernes Urheberrecht, ohne auf das problematische Instrument der automatischen Uploadfilter zu setzen, sagen Johannes Fechner, Martin Rabanus und Jens Zimmermann.

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z.B. 31.10.2020
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