SPD Bundestagsfraktion

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05.07.2018

Bundeshaushalt 2018 für Arbeit und Soziales

Gute und sichere Arbeitsplätze, soziale Teilhabe am Arbeitsleben, eine gute Ausgestaltung von Arbeit 4.0 und soziale Sicherheit sind die Kernthemen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Koalition.
04.07.2018 | Nr. 247

Unserer Verantwortung in der Welt gerecht werden

Mit den von uns gestalteten Haushalten für das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium und die Entwicklungszusammenarbeit haben wir für die herausfordernde Lage eine gute Grundlage geschaffen, erklärt Sonja Steffen.
03.07.2018 | Nr. 245

Familienhaushalt weiter auf Wachstumskurs

Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Etat um über 700 Millionen Euro, sagen Svenja Stadler und Sönke Rix.
03.07.2018 | Nr. 244

Gute Nachrichten für den Schienengüterverkehr

Der Güterverkehr auf der Schiene steht in einem scharfen Konkurrenzkampf zu Lastwagen auf der Straße. Bei den Beratungen zum Haushalt des Bundesverkehrsministeriums wurde beschlossen, die Schienenmaut früher zu senken als geplant. Weitere Schwerpunkte waren das Sofortprogramm ‚Saubere Luft‘, Modellprojekte zum ÖPNV und der Ausbau des Mobilfunks, erklären Thomas Jurk und Kirsten Lühmann.
28.06.2018

Wir stärken den Zoll kurz- und langfristig!

"Mit Olaf Scholz ist endlich wieder ein Freund des Zolls Bundesfinanzminister" - sagt SPD-Haushaltssprecher Johannes Kahrs. Der Zoll werde insbesondere an den See- und Flughäfen, beim Kampf gegen Schwarzarbeit, Geldwäsche und Schmuggel gestärkt.
28.06.2018 | Nr. 232

Umsetzung des Gesamtkonzepts Elbe nimmt Fahrt auf

Für die Umsetzung des in der vergangenen Legislaturperiode gefassten Bundestagsbeschlusses zum Gesamtkonzept Elbe werden auf Initiative von CDU/CSU und SPD im Bundeshaushalt 2018 erstmalig konkrete personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt. Dies ist ein Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses über den Bundeshaushalt 2018. Ziel des Konzeptes sind die Sicherung der Schiffbarkeit der Elbe sowie die Bewahrung der ökologischen Vielfalt des Flusses, erklären Johannes Kahrs und Dagmar Ziegler:

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z.B. 17.07.2019
z.B. 17.07.2019

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