SPD Bundestagsfraktion

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14.02.2019

Minderjährige in der Bundeswehr dürfen des besonderen Schutzes und Status

Auf die Rekrutierung Minderjähriger kann die Bundeswehr derzeit nicht verzichten. Das ist aber nicht der Regelfall, wie auch rückläufige Zahlen belegen. Die wenigen minderjährigen Berufsanfänger, die es dennoch in der Bundeswehr gibt, brauchen indes einen besonderen Schutz und einen besonderen Status. So sollen sie nach Meinung der SPD bis zum 18. Lebensjahr in einem zivilen Arbeitsverhältnis stehen, ohne Dienst an der Waffe zu verrichten. Erst mit Beginn der Volljährigkeit treten sie in ein militärisches Dienstverhältnis mit allen Rechten und Pflichten ein.
19.06.2017

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
16.05.2017

Der wirtschaftliche Erfolg muss gerecht verteilt werden

Während die oberen Einkommen in den letzten Jahren von der guten konjunkturellen Entwicklung und den gestiegenen Löhnen und Gehältern profitierten, hatten knapp 40 Prozent der arbeitenden Bevölkerung so gut wie keine Lohnzuwächse. Das will die SPD-Fraktion ändern.
01.12.2015

Militäreinsatz in Syrien gehört in Gesamtstrategie

Terrorismus lässt sich nicht allein mit militärischen Mitteln besiegen. Aber um die Ausbreitung des IS und seines Terrors zu stoppen, sind derzeit alle Instrumente staatlichen Handelns notwendig.

15.06.2012

Bundeswehr attraktiver machen

Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist mangelhaft. Denn die gesetzlichen Regelungen orientieren sich nicht am Arbeitsmarkt und sind für die Betroffenen unattraktiv. Die SPD fordert für die Soldatinnen und Soldaten eine bessere vVreinbarkeit von Beruf und Familie. Die Freiwilligendienste müssen gestärkt werden. Hier die einzelnen Forderungen.

13.09.2010

Bundeswehr zukunftsfähig machen - freiwillige soziale Dienste stärken

In ihrer Fraktionssitzung am 13. September 2010 hat die SPD-Bundestagsfraktion ihr Positionspapier zur Zukunft von Wehr und Zivildienst "Mut zu mehr Verantwortung und Freiwilligkeit – Bundeswehr zukunftsfähig machen und freiwillige soziale Dienste stärken" einstimmig beschlossen.

z.B. 18.07.2019
z.B. 18.07.2019

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