SPD Bundestagsfraktion

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14.06.2019

So will die SPD-Fraktion die Rechte von Journalisten stärken

Kostenlose Auskünfte von Behörden, bessere soziale Absicherung und Förderung von investigativem Journalismus – mit einem Aktionsprogramm will die SPD-Fraktion die Medienlandschaft in Deutschland stärken. Was die wichtigsten Punkte sind, erklärt Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien in der SPD-Bundestagsfraktion.
27.06.201913:00 bis
15:00 Uhr

Medienpolitischer Dialog

Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Martin Rabanus, Dr. Eva Högl
05.06.2019 | Nr. 218

Schutzrechte von Journalistinnen und Journalisten ausbauen, nicht einschränken

Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern in ihrer Fraktionssitzung das „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ beschlossen. Darin bekennen wir uns uneingeschränkt zur Presse- und Medienfreiheit. Kern des Konzepts sind erweiterte Auskunfts- und Schutzrechte für Journalistinnen und Journalisten, damit sie ihre so wichtige Arbeit für unsere Gesellschaft und unsere Demokratie erfolgreich leisten können, erklären Eva Högl und Martin Rabanus.
04.06.2019

Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien

Ziel sozialdemokratischer Medienpolitik ist es, die Medienfreiheit uneingeschränkt zu schützen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die eine freie und ungehinderte journalistische Beobachtung und Berichterstattung sicherstellen. Mit dem „Aktionsprogramm für freie und unabhängige Medien“ legt die SPD-Fraktion erste Ergebnisse vor und konkretisiert ihre Vorhaben. 
11.05.2019

Idee einer europäischen Plattform

In der öffentlichen Diskussion findet die Idee einer Plattform von Qualitätsangeboten, unabhängig von den globalen Playern, im Internet immer mehr Zuspruch. Dabei werden mehrere Modelle diskutiert, wie etwa eine offene nicht-kommerzielle Plattform der öffentlich-rechtlichen Anbieter als „Public Open Space“ mit öffentlich-rechtlich produzierten Inhalten und Angeboten von öffentlichen Institutionen aus Kultur, Bildung und Wissenschaft wie Museen und Hochschulen.
08.05.2019

Erinnerung bewahren

Anlässlich des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus hat die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion am 7. Mai 2019 die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück besucht.
02.05.2019 | Nr. 166

Eine kritische Presse ist Teil des demokratischen Gemeinwesens

Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai macht die SPD-Bundestagsfraktion auf die große Bedeutung von journalistischer Freiheit und Vielfalt der Medienangebote für die Demokratie aufmerksam, sagen Martin Rabanus und Gabriela Heinrich.
18.04.2019 | Nr. 160

Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen

In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung, erklärt Martin Rabanus.
15.04.2019 | Nr. 157

Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern

Die Bundesregierung hat dem Kompromiss zum Urheberrecht im Rat der Europäischen Union zugestimmt, weil die Reform insgesamt dringend nötige Anpassungen des nicht mehr zeitgemäßen europäischen Rechtsrahmens mit sich bringt. Die Reform für ein besseres Urheberrecht im Internet, für ein wirksames Urhebervertragsrecht und eine faire und angemessene Vergütung der Kreativen und Urheber ist wichtig und überfällig, sagen Johannes Fechner, Martin Rabanus und Jens Zimmermann.
11.04.2019 | Nr. 155

Starke Lokalpresse fördert Medien- und Meinungsfreiheit

Anlässlich des 45. Kongresses Deutscher Lokalzeitungen macht sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür stark, die Regionalpresse zu unterstützen, um die journalistische Vielfalt zu bewahren, sagt Martin Rabanus.

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