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Berichte über Gewalteskalation im Iran sind schockierend
Frank Schwabe verurteilt das gewaltsame Vorgehen iranischer Sicherheitskräfte gegen regierungskritische Demonstranten. Er fordert Transparenz - und die umgehende Freilassung der politischen Gefangenen.Schärfung der Kontrolle und Genehmigung von Rüstungsexporten - europäische Abstimmung intensivieren
Download: DokumentLiliane Maury Pasquier zu Gast bei der SPD-Bundestagsfraktion
Die Lage der Menschenrechte in Europa war am Donnerstag Thema eines ausführlichen Gesprächs von Fraktionschef Rolf Mützenich, seiner Stellvertreterin Gabriela Heinrich und dem menschenrechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe mit der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Liliane Maury Pasquier.Bei der Grundrente haben wir eine gerechte Lösung gefunden
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion beschreibt die Vorteile für die Betroffenen bei der Einigung zur Grundrente. Außerdem erläutert er, warum die Konzepte von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nicht überzeugend sind.Deutsches Auslandsschulwesen weiterentwickeln
Deutsche Auslandschulen sind ein besonders wichtiger und erfolgreicher Teil der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Die Qualität der deutschen Auslandschulen muss sichergestellt werden durch angemessene Bezahlung der Lehrkräfte sowie deren Fortbildung.Start der syrischen Verfassungskommission in Genf - ein Silberstreif am Horizont
Heute startet die syrische Verfassungskommission unter Leitung der Vereinten Nationen. "Das langfristige Ziel muss der Beginn eines belastbaren Friedensprozesses sein", erklärt Gabriela Heinrich.Das direkte Gespräch ist der beste Weg
Die Türkei-Reise von Heiko Maas war ein wichtiger Beitrag für eine politische Lösung des Konflikts in Syrien, sagt Nils Schmid. Die "unausgereiften Gedanken" der Verteidigungsministerin seien dagegen kontraproduktiv.Es ist richtig, weiterhin das Gespräch zu suchen
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich begrüßt die Türkei-Reise von Außenminister Heiko Maas. Mützenich plädiert trotz klarer Standpunkte für Offenheit in den internationalen Beziehungen.Deutsch-indische Beziehungen stärken
Viele gemeinsame strategische Interessen: Um die deutsch-indischen Beziehungen effektiver zu gestalten, braucht es belastbare Beziehungen und regelmäßigen Austausch auf Arbeitsebene, das soll die Regierung sicherstellen.Fortsetzung des Anti-IS-Mandates
Am Donnerstag hat der Bundestag eine Verlängerung des Bundeswehrmandates „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ beschlossen.Seiten
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