SPD Bundestagsfraktion

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13.06.2017

Das Internet ist ein zu rechtsfreier Raum

Wie umgehen mit Hate Speech, Fake News und Cybermobbing? Mit dieser Frage haben sich die Teilnehmer der Jugendpressetage 2017 beschäftigt. Die besten Beiträge werden nun auf spdfraktion.de veröffentlicht. Den Anfang macht Justin Treutlein.
19.05.2017 | Nr. 290

Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern

Der Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken ist ein wichtiger Schritt, um Hass und Straftaten im Netz zu bekämpfen. Im parlamentarischen Verfahren müssen aber noch Änderungen erreicht werden, erklären Johannes Fechner und Lars Klingbeil.
19.05.2017

Nichts als die Wahrheit? Leben wir in einer postfaktischen Welt?

Offenbar sind immer mehr Menschen bereit, Tatsachen auszublenden und sogar offensichtliche Lügen zu akzeptieren – und ihrem „Gefühl“ zu vertrauen. Diesem Phänomen spürte die SPD-Fraktion in einer Fachkonferenz mit prominenten Gästen nach.
19.05.2017

Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern

Das Recht auf Meinungsfreiheit endet dort, wo strafbare Hetze oder Verleumdung beginnt. Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf debattiert, mit dem strafbare Falschmeldungen, Hetze und Hassreden in den sozialen Netzwerken gezielt bekämpft werden. 
18.05.201717:00 Uhr

Hate Speech und Co.

Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Eingang Süd, Scheidemannstraße 1, 10557 Berlin Mit: Lars Klingbeil, Dr. Johannes Fechner, Thomas Oppermann, Sören Bartol
06.04.2017 | Nr. 194

Anbieter sozialer Netzwerke stärker in die Verantwortung nehmen

Das Bundeskabinett hat gestern den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf sollen die Anbieter von sozialen Netzwerken stärker in die Verantwortung genommen werden, um geltendes Recht besser und schneller umzusetzen, sagen Johannes Fechner und Lars Klingbeil.
14.03.2017

Gesetzentwurf von Maas tritt Hassbotschaften entgegen

SPD-Fraktionschef Oppermann lobt den Gesetzentwurf von Heiko Maas zur besseren Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken: Heiko Maas setzt mit seinem Vorschlag für bußgeldbewährte Compliance-Regeln genau die richtigen Maßstäbe. 
14.03.2017 | Nr. 129

Gesetzentwurf des Bundesjustizministers – eine gute Grundlage für verbesserte Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken

Bundesjustizminister Heiko Maas hat heute den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Regelungsvorschlag. Auf dieser Grundlage kann die Koalition noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzesvorschlag auf den Weg bringen, erklären Lars Klingbeil, Johannes Fechner und Bernd Westphal.

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z.B. 05.12.2019
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