SPD Bundestagsfraktion

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17.12.2019

Sicherheit im Alter

Nach dem Arbeitsleben ordentlich abgesichert zu sein, ist ein Kernversprechen des Sozialstaats. Wir wollen dieses Versprechen für die nächsten Jahrzehnte erneuern – und haben einen Kurswechsel in der Rentenpolitik eingeleitet.
17.12.2019

Gute Pflege

Wer krank oder pflegebedürftig ist, muss gut versorgt sein. Pflegerinnen und Pfleger müssen die Wertschätzung erhalten, die sie für ihre wertvolle Arbeit verdienen. Wir sorgen für mehr Stellen in der Pflege, bessere Löhne für Pflegekräfte und die Entlastung von Angehörigen.
12.12.2019 | Nr. 460

Betriebsrenten werden bei Krankenkassenbeiträgen entlastet

Mit der heutigen Verabschiedung des Betriebsrentenfreibetragsgesetzes im Deutschen Bundestag lösen wir ein Versprechen ein: Wir entlasten künftig alle pflichtversicherten Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner bei den Krankenkassenbeiträgen. Dazu wird die bisherige Freigrenze durch einen Freibetrag ergänzt, der jährlich angepasst wird. Dieser Freibetrag ist für alle beitragsfrei. Damit entlasten wir Betriebsrenten um bis zu 300 Euro jährlich, sagen Sabine Dittmar und Ralf Kapschack.
12.12.2019

Beschlossen: Koalition entlastet Betriebsrentner

Wer eine Betriebsrente bekommt und Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zahlt, hat künftig im Schnitt 300 Euro mehr im Jahr. Durch einen neuen Freibetrag zahlen mindestens 60 Prozent der Betriebsrentner de facto nur noch höchstens den halben Beitragssatz.
28.11.2019

Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner werden entlastet

Die Koalition hat sich auf die Entlastung von Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentnern verständigt. Die Einigung sieht vor, einen Freibetrag in der gesetzlichen Krankenversicherung zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge einzuführen. Für jeden Beziehenden gibt es 300 Euro Entlastung pro Jahr.
24.10.2019

Höhere Löhne in der Pflege

Wer in der Pflege arbeitet leistet einen unschätzbaren Dienst für unsere Gesellschaft. Diese Arbeit muss mehr Wertschätzung erfahren. Per Gesetz schafft die Koalition die Grundlage für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen in der Pflege.
24.10.2019

Pflege verdient einen ordentlichen Tarifvertrag

Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, appelliert an die Arbeitgeber, für einen ordentlichen Tarifvertrag in der Pflege zu sorgen. Die Grundlage sei nun mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz gelegt.

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z.B. 25.01.2020
z.B. 25.01.2020

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