SPD Bundestagsfraktion

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29.07.2010 | Nr. 1049

Deutschlandsfonds – Neues Durcheinander in der Koalition

Das Durcheinander in der Wirtschaftspolitik der Koalition geht in eine neue Runde. Klarheit für die betroffenen Unternehmen gibt es weiter nicht. Die Bundesregierung ist gefordert, den Deutschlandfonds über den 31. Dezember 2010 hinaus fortzuführen, erklärt Garrelt Duin.

01.07.2010 | Nr. 912

Schönredner Brüderle

Der Bundeswirtschaftsminister ist in seiner heutigen Regierungserklärung den vielfältigen wirtschaftspolitischen Herausforderungen in Europa und Deutschland nicht gerecht geworden. Brüderle hat versucht, die wirtschaftliche Entwicklung und das Handeln der Bundesregierung schön zu reden. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Viele Ökonomen sehen schon für die zweite Jahreshälfte eine Verlangsamung der konjunkturellen Erholung, erklärt Garrelt Duin.

10.06.2010 | Nr. 804

Bundesregierung handlungsunfähig – Länder wollen Opel retten

Die Länder mit Opel-Standorten lassen die Opelaner nicht hängen. Sie wollen nun ihrerseits – da sich die Bundesregierung handlungsunfähig zeigt – gemeinsam mit Opel nach Alternativen suchen. Damit wollen sie dazu beitragen, dass Opel zukunftsfähig gemacht werden kann, möglichst viele Arbeitsplätze und Standorte entstehen sowie wichtiges Know-how und Wertschöpfungsketten erhalten bleiben, erklärt Garrelt Duin.

04.06.2010 | Nr. 760

Bundeswirtschaftsminister drückt sich um Opel-Entscheidung

Die Opelaner erhalten nach monatelangem Gezerre wieder keine Klarheit: Bundeswirtschaftsminister Brüderle drückt sich vor der dringend notwendigen Entscheidung über die Staatshilfen für Opel und hat diese erneut vertagt. Das lange Zaudern und Zögern der Bundesregierung findet so eine für die Beschäftigten und das Unternehmen unwürdige Fortsetzung, erklärt Garrelt Duin.

18.05.2010 | Nr. 694

SPD unterstützt Forderung nach Sofortprogramm für Werften

Die SPD unterstützt die Forderung von IG Metall und Schiffbau-Verband nach einem Sofortprogramm für Werften. Oberstes Ziel muss es jetzt sein, die angeschlagene Werftindustrie zu stützen. Wir fordern die Bundesregierung und den Maritimen Koordinator daher auf, alle zur Verfügung stehenden Instrumente zu nutzen, um die konjunkturelle Talsohle rasch zu überwinden, erklären Uwe Beckmeyer und Garrelt Duin.

06.05.2010 | Nr. 640

Gesundheitswirtschaft soll sich zum Leitmarkt der Zukunft weiterentwickeln

Wir wollen, dass sich die Gesundheitswirtschaft zum Leitmarkt der Zukunft weiterentwickelt und zum wichtigen Motor für neues und qualitatives Wachstum in unserem Land wird. Deutschland ist in der Medizinforschung bereits heute führend. Dies sollte genutzt werden, um wichtige Wachstums- und Beschäftigungsimpulse für innovative und zukunftsweisende Produkte zu setzen, erklären Garrelt Duin und Peter Friedrich.

03.05.2010 | Nr. 614

Gipfel zur Elektromobilität – Chance vertan

Die schwarz-gelbe Koalition hat eine große Chance vertan, die Grundlagen dafür zu legen, dass Deutschland zum Leitmarkt Elektromobilität wird und die Technologien neuer Elektrofahrzeuge aus Deutschland kommen. Ziel des hochkarätig besetzten Gipfeltreffens war es, eine Strategie zur Förderung der Elektromobilität zu entwickeln. Weniger hochkarätig sind allerdings die Ergebnisse. Konkrete Verabredungen: Fehlanzeige, erklärt Garrelt Duin.

21.04.2010 | Nr. 546

FDP will Umsatzsteuer für kommunale Unternehmen

Steuern rauf war heute das Motto beim FDP Abgeordneten M. Lindner im Wirtschaftsausschuss. Um auch ohne die von der FDP versprochene Steuersenkung in den kommenden zwei Jahren haushaltstechnisch irgendwie über die Runden zu kommen, plant die FDP die Einführung der Umsatzsteuer für kommunale Unternehmen, erklärt Garrelt Duin.

16.04.2010 | Nr. 514

Neuer gesamtwirtschaftlicher Weg nach der Krise

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier spricht sich dafür aus, dass der Deutsche Bundestag eine „Fortschritts-Enquete-Kommission” einsetzt. Es muss uns um eine Wirtschaftspolitik gehen, die Gemeinwohl und Fortschritt verbindet. Wir brauchen eine breit angelegte Diskussion über die richtigen Ideen für eine zukunftsfähige Wirtschaftsentwicklung. Dafür bietet eine Enquete-Kommission die richtige Plattform, erklärt Garrelt Duin.

15.04.2010 | Nr. 509

Frühjahrsgutachten: Brüderle muss endlich handeln

Das Frühjahrsgutachten der Forschungsinstitute macht den weiteren Modernisierungsbedarf in unserem Land deutlich. Es ist absehbar, dass die öffentlichen Investitionen insbesondere im kommunalen Bereich spätestens ab 2011 in erheblichem Umfang wegbrechen werden. Um drohende Nachfrageausfälle infolge der Investitionsengpässe zu vermeiden, muss die Bundesregierung spätestens im Sommer ein wirksames Anreizsystem für private und öffentliche Investitionen auf den Weg bringen, erklärt Garrelt Duin

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