SPD Bundestagsfraktion

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28.06.2019

Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)

Die demokratische Kräfte des Kosovo brauchen die Unterstützung und Solidarität Europas. Hauptaufgabe der Soldat*innen ist es, die Stabilität im Land ihres Einsatzes zu unterstützen, für Sicherheit zu sorgen und die demokratischen Kräfte zu beschützen. So auch im Kosovo. Dort herrscht zwar kein Krieg mehr, aber der Frieden ist äußerst brüchig. Deswegen plädiere ich für eine Verlängerung des KFOR-Einsatzes der Bundeswehr.
06.06.2019

NATO Beitritt Nordmazedonien

Es ist sehr wichtig, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Nordmazedonien der NATO beitritt. Weniger weil das militärisch von zentraler Bedeutung ist, sondern vielmehr weil es sicherheitspolitisch gilt, Nordmazedonien in transatlantische Strukturen einzubinden. Das Land ist ethnisch sehr vielfältig und nationalistische Kräfte haben leichtes Spiel, wenn die Menschen vor Ort sich von den westlichen Ländern im Stich gelassen fühlen.
14.03.2019 | Nr. 102

Die ‚Invictus Games‘ nach Deutschland holen

Ob seelische oder körperliche Verletzungen, das Ziel der ‚Invictus Games‘ ist es den Soldatinnen und Soldaten mit Hilfe von sportlichen Wettkämpfen einen Weg zurück ins Leben zu ebnen. Bei den ‚Invictus Games‘ treten versehrte Soldatinnen und Soldaten in einem sportlichen Wettbewerb gegeneinander an. Als ein Zeichen der Unterstützung und der Wertschätzung setzen wir uns dafür ein, die Spiele 2022 oder später in Deutschland auszurichten, sagen Detlev Pilger und Josip Juratovic.
14.03.2019

Invictus Games nach Deutschland holen

Prinz Harry hat im Jahr 2014 die invictus Games initiiert, einen sportlichen Wettkampf für Soldat*innen, die im Einsatz körperlich oder seelisch versehrt wurden. Seitdem finden die Spiele in regelmäßigen Abständen weltweit statt. Wir von der SPD unterstützen das Anliegen der Bundesregierung, die Invictus Games in naher Zukunft nach Deutschland zu holen - zugunsten der Genesung der Soldat*innen, zur Würdigung ihres Einsatzes und um eine Brücke zwischen den Menschen innerhalb und außerhalb der Bundeswehr zu schlagen.
14.02.2019

Minderjährige in der Bundeswehr dürfen des besonderen Schutzes und Status

Auf die Rekrutierung Minderjähriger kann die Bundeswehr derzeit nicht verzichten. Das ist aber nicht der Regelfall, wie auch rückläufige Zahlen belegen. Die wenigen minderjährigen Berufsanfänger, die es dennoch in der Bundeswehr gibt, brauchen indes einen besonderen Schutz und einen besonderen Status. So sollen sie nach Meinung der SPD bis zum 18. Lebensjahr in einem zivilen Arbeitsverhältnis stehen, ohne Dienst an der Waffe zu verrichten. Erst mit Beginn der Volljährigkeit treten sie in ein militärisches Dienstverhältnis mit allen Rechten und Pflichten ein.
01.02.2019

Aktuelle Stunde/INF Vertrag bewahren

Die USA haben den INF-Vertrag gekündigt. Das Ultimatum, das US-Präsident Trump dem russischen Präsidenten Putin gestellt hatte, ist abgelaufen, oh-ne dass Russland die Gelegenheit ergriffen hätte, zumindest mehr Transparenz herzustellen. Jetzt bleiben noch sechs Monate Zeit, bis die Kündigung in Kraft tritt, und die NATO-Staaten müssen auf diplomatischem Wege alles dafür tun, damit dieses Abkommen erhalten und auf andere Atommächte erweitert wird.
29.01.2019 | Nr. 35

Jüdische und muslimische Seelsorger für die Bundeswehr

Die AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Fraktion hat heute einstimmig ein Positionspapier für jüdische und muslimische Seelsorge in der Bundeswehr verabschiedet. Nach dem Modell der evangelischen und der katholischen Militärseelsorge soll künftig ein Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden den rechtlichen Rahmen für die jüdische Militärseelsorge setzen. Neben deutschen Juden dienen auch zunehmend Männer und Frauen muslimischen Glaubens in der Bundeswehr. Uns ist wichtig, auch für eine islamische Militärseelsorge jetzt eine geeignete Form zu finden, erklären Fritz Felgentreu und Josip Juratovic.
13.12.2018

Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2017

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat den Wehrbericht an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben. Im Beisein der Mitglieder des Verteidigungsausschusses sagte Bartels, es gebe zwar an manchen Stellen Fortschritte, doch sei dies „zu wenig“. Bundeswehrangehörige beklagten die „Überorganisation von allem und jedem“ und sprächen vom „Bürokratiemonster Bundeswehr“, heißt es in dem Bericht.
08.12.201810:00 bis
11:30 Uhr

Soziales Europa

Gewerkschaftshaus Heilbronn, Gartenstraße 64, 74072 Heilbronn Mit: Josip Juratovic, Michael Roth (Heringen)

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z.B. 21.11.2019
z.B. 21.11.2019

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