SPD Bundestagsfraktion

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07.07.2011 | Nr. 841

Kontroverse Debatte zu Mutter-/Vater-Kind-Kuren – Etikettenschwindel von Schwarz-Gelb

Die von Schwarz-Gelb letzte Woche für sich erbetene Denkpause bei den Mutter-/Vater-Kind-Kuren hat leider nichts gebracht. Den Antrag der SPD hat die Koalition im Haushaltsausschuss abgelehnt, dafür einen abgeschwächten eigenen Antrag beschlossen. Der Koalition fehlte der Mut, die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes umzusetzen, kritisieren Bettina Hagedorn und Ewald Schurer.

30.06.2011 | Nr. 779

Mutter-/Vater-Kind-Kuren: SPD stellt Antrag – Koalition braucht Denkpause

Der Bundesrechnungshof hat zur Praxis bei der Vergabe von Mutter/Vater-Kind-Kuren einen äußerts dramatischen Bericht vorgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Haushaltsausschuss einen Antrag gestellt, mit dem die Vergabe für die betroffenen Familien deutlich verbessert werden soll. Immerhin: Die schwarz-gelbe Koalition hat um Bedenkzeit gebeten, erklären Bettina Hagedorn und Ewald Schurer.

09.06.2011 | Nr. 693

Bundesrechnungshof attestiert Krankenkassen bei Mutter-Vater-Kind-Kuren Anschein von Willkür

Der Bundesrechnungshofes stellt fest, dass der gesetzlich verankerte Rechtsanspruch auf Mutter-/Vater-Kind-Kuren seit Jahren von den Krankenkassen nicht ordnungsgemäß umgesetzt wird. Viele dokumentierte Fallbeispiele belegen, dass der „Anschein von Willkür“ bestehen muss. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine gesetzliche Klarstellung zu Gunsten der betroffenen Eltern und Kinder, erklären Bettina Hagedorn und Caren Marks.

01.12.2010 | Nr. 1693

Insolvenzgeldumlage aus 2010 muss in den BA-Haushalt 2011 übertragen werden

Die SPD hat in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses beantragt, dass ein Gesetzentwurf sofort vorgelegt wird, um die Mittel aus der Insolvenzgeldumlage in den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) für 2011 zu übertragen. Das hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition abgelehnt, was gleich doppelt schlecht ist, erklären Bettina Hagedorn und Gabriele Lösekrug-Möller.

29.10.2010 | Nr. 1479

Haushalt 2011 – Soziale Schieflage und Klientelpolitik

Das schwarz-gelbe Sparpaket sorgt vor allem im Bereich des Arbeits- und Sozialministeriums für einen Kahlschlag zu Lasten von Familien mit geringem Einkommen, Alleinerziehenden mit Kindern und Langzeitarbeitslosen. Das kritisieren Anette Kramme, Bettina Hagedorn und Katja Mast. Die Regierung organisiert mit dem Haushalt 2011 einen "Schutzschirm für starke Schultern". Sozialen Zusammenhalt organisiert man anders.

26.10.2010 | Nr. 1445

Elterngeld: Sozialkosmetik statt gerechte Politik für Familien

Die Koalition kürzt beim Elterngeld 400 Millionen Euro. Davon sind rund 90.000 „Hartz-IV-Familien“ betroffen. Nun will die Koalition auch bei den Reichen das Elterngeld streichen. Auf Nachfrage der SPD musste die Regierung einräumen, dass dadurch nur 260 Reiche insgesamt 3,8 Millionen Euro zahlen würden, teilen Bettina Hagedorn und Rolf Schwanitz mit.

16.09.2010 | Nr. 1218

Soziale Kälte statt Heizkostenzuschuss

Mit ihrer Haushaltspolitik verschärft die Bundesregierung die soziale Spaltung in Deutschland. "Soziale Kälte statt Heizkostenzuschuss" scheint ihr Motto zu sein, erklären Anette Kramme und Bettina Hagedorn.

09.06.2010 | Nr. 791

3.200 Stellen in den JobCentern entfristet

Heute nun ist die erlösende Nachricht gekommen: Die Entfristung der 3.200 Stellen in den JobCentern wurde soeben im Haushaltsausschuss beschlossen. Damit ist sichergestellt, dass gut eingearbeitete Mitarbeiter in den JobCentern in dieser schwierigen Zeit des Umbruchs kontinuierlich ihre wichtige Arbeit für die Vermittlung von Arbeitssuchenden fortsetzen können, erklären Anette Kramme und Bettina Hagedorn.

06.05.2010 | Nr. 641

Schwarz-Gelb blockiert Entfristung von 3.200 Stellen in der Arbeitsvermittlung

Die Blockade von CDU und CSU ist ein katastrophales Signal für alle Arbeitsuchenden, die mit Qualifizierungs- und Umschulungsmaßnahmen wieder den Schritt in den ersten Arbeitsmarkt suchen. Für die SPD ist die Entsperrung der 3.200 Stellen für qualifizierte, derzeit nur befristet beschäftigte Mitarbeiter bei der Bundesagentur für Arbeit eine unverzichtbare Voraussetzung für die dringend notwendige Offensive für Arbeitsuchende in der Krise, erklären Anette Kramme und Bettina Hagedorn.

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